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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 03. November 2026 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 7.Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 22.09.2026

2

Einwohnerfragestunde

3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Verkehrsrechtliche Maßnahmen an der Westricher Straße

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen- Vertagung aus 09/2

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 189 - Oberdelle - hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, II. Satzungsbeschluss

6.2

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 191 – Steinsweg –, hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Lü 191 – Steinsweg –, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

6.3

Wirtschaftsflächenatlas Dortmund – Ergebnisse und Einbindung in die Wirtschaftsflächenstrategie

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

8.1

Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Schule

10.1

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Neubau einer Lichtsignalanlage LSA 0535 Kesselborn / Martener Straße, 2. Beschlusserhöhung

12.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1
13.2

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

13.3

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken

13.4

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund-Vertagung aus 09/2026

14

Mitteilungen

14.1

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion: WLAN in allen Sporthallen

15

Anfragen

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