Rat
Donnerstag, 21. November 2024 um 14:10 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (80)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2024 (SI-RAT/004/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vermeidbare Ausgaben für gleichzeitige Planung eines Opernneubaus Am Wehrhahn und an der Heinrich-Heine-Allee
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Übersicht der gesamtstädtischen Beteiligung der Bürger*innen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Bauruinen der Signa GmbH in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: „Sonderbudgets“ des Oberbürgermeisters im Haushalt 2025
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wie geht es bei der Bergischen Kaserne weiter?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Sanierungsquote bei privaten Gebäuden gestiegen?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Energieeinsparung in der Krise – Welche Maßnahmen haben wieviel gebracht?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Baulicher Zustand der Düsseldorfer Rheinbrücken, insbesondere der Theodor-Heuss- Brücke
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Situation der Düsseldorfer Tafeln
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Bauleitplanung, Verkehrskonzept und Baumschutz zur Open-Air-Fläche an der Messe
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Proschmann: Nutzbarkeit Radweg Rheinuferpromenade und Burgplatz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Auswirkungen der geplanten Mittelstreichungen der NRW-Landesregierung auf Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Unterhaltsvorschuss für Ukrainer
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: „House of Friends“
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Nachtzählung vom Oktober 2023 von Menschen mit Lebensmittelpunkt Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die UEFA Women's EURO 2029
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des strategischen Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs- und Steuerungsebene
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitalisierungsoffensive 2.0: Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
35. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung der Entgeltordnung für Sonderleistungen zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/091/2024/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Rotterdamer Str. 141, Stadthalle – Brandschutzsanierungsmaßnahmen - Änderungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rotterdamer Str. 141, Stadthalle – Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Barrierefreier Umbau des DB-Bahnhofs Düsseldorf Gerresheim - Variantenentscheidung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungen der Taxenordnung und Taxentarifordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Neue Schauspiel – Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf -Ersatzbestellungen-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Delegierten in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
66. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Treibhausgasbilanzen für Kantinenessen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, SPD und DIE LINKE: Corneliusplatz autofrei
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/292/2024
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/292/2024
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/292/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Audimax mit Fruhtrunk-Fassade retten!
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sektoraler Bebauungsplan – Preisregulierter Wohnungsbau auch im unbeplanten Innenbereich
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/314/2024
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN und SPD zur Vorlage RAT/314/2024
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planungsgewinne und Kosten bei Angebotsbebauungsplänen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung für das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt durch Installation von Stromanschlüssen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Vorlage RAT/315/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Aufgabe des Worringer Platzes als Kunststandort
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Änderungen der Fahrpläne, Fahrtstrecken und der Fahrzeugbereitstellung der Rheinbahn
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vielfalt beim Angebot pflanzenbasierter Gerichte sicherstellen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/268/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Energetische Sanierung und Erneuerung der Wagenbauhalle Merowingerstraße 86-88
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Dynamischer Strompreis an E-Ladesäulen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Satzungsänderung - Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch an Wahlterminen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Oper der Zukunft – Jury breiter aufstellen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Mit Klimaschutz & Naturschutz den Haushalt entlasten - Nachtabschaltung von Gaslaternen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kultur- und Bürger*innenhäuser stärken - Bürger*innen mitnehmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Ausweitung der Videoüberwachung an besonders gefährdeten Plätzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufsichtsrat der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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