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Stadtrat
Donnerstag, 21. September 2023 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (28)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) - Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13. Juli 2018
Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 L 'Gewerbegebiet westlich von Langenhorst' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 'Baugebiet Am Spieker' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Anpassung des Regionalplans Münsterland an den Landesentwicklungsplan NRW (LEP NRW) hier: Stellungnahme der Stadt Ochtrup
Umgestaltung des Ochtruper Stadtparks hier: Beschlussfassung zur Spielplatzgestaltung und zur Toilettenanlage
Anträge und Anfragen
Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) hier: Antrag der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e.V. (VWO) auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Ochtrup im Jahr 2023 vom 16.08.2023
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.08.2023 zur Einrichtung einer Fördermittelstelle
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Wartungsarbeiten im Ratsinformationssystem
Fahrradstraßen
Heckenüberwuchs
Grundstück an der Piusstraße
Abstimmungsergebnisse in den Sitzungsvorlagen
Bürgersteig am Dränke-Kreisverkehr
Beleuchtung des Altbaus der Feuerwache
Straßenbaumaßnahme vor der Gaststätte Odysseus
Ausbau von Stadtstraßen
Glasfaserausbau im Außenbereich
Pflasterung in der Weinerstraße
Flüchtlingssituation
Finanzielle Situation der Stadt Ochtrup
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.11.2023 · 435.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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