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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 02. September 2026 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (55)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zum Antrag der CDU Fraktion: Errichtung von Klimaquartieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Nachtrag: 03.09.2026 Vorstellung der neuen Leitung der Polizeiwache in Dortmund Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: nicht befasst

6.2

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

SPD Fraktion: E-Scooter im Stadtbezirk

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1 –hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB, Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie Ergebnis über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, V. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB, etc

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.2

Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Auflösung des Depotcontainerstandortes "843-11 Hangeneystr. 102-104/Sumbecks Holz"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

SPD Fraktion: Hitzeaktionsplan im Stadtbezirk Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

SPD Fraktion: Mülleimer am Spielplatz Marienstr. und dem Dom(Spiel)platz an der Marienstr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

CDU Fraktion: Abpfostung – Markierung Im Dorloh Ecke Pilgermannsweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

CDU Fraktion: Halteverbot Jungferntalstraße im Bereich der Grundschule und Turnhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

CDU Fraktion: Fahrbahnmarkierung Bushaltestellen Siepmannstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

CDU Fraktion: Sperrung der DB-Strecke Duisburg-Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Bündnis`90/Die Grünen: Radwegemarkierung an der Lindberghstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.12

Bündnis`90/Die Grünen: Mobile Bäume auf dem Huckarder Marktplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

Nachtrag: 03.09.2026 SPD Fraktion: Erweiterung der Straßenmarkierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

13

Anfragen

13.1

SPD Fraktion: Franziusbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

SPD Fraktion: Solar bzw. Dachbegrünung der Gilden GS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

SPD Fraktion: Bügel und Straßenmarkierungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

SPD Fraktion: Eröffnung der IGA27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.6

CDU Fraktion: Fahrradabstellplätze Osteingang Deusenberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beantwortung von Anfragen

14.1

SPD Fraktion: Sachstand ehemaliger Rewe Vollversorger in Do-Rahm - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

BSW: Unerlaubte Müllablagerung, Meldeprämie und kostenfreie Sperrmüllabholung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen der Geschäftsführung

15.1

Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:24 Uhr

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