Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Verpflichtung von hinzugewähltem Ausschussmitglied

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.03.2019

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3997
6. 3.2

   Verordnung über den Leinenzwang zum Schutz Erholungssuchender und wild lebender Tiere im Gebiet der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3998
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 7

    Mitteilungen und Anfragen

11. 7.1

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3881
12. 7.2

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3906
13. 7.3

    Mobile Sichtschutzwand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3909
14. 7.4

    Kommunale Überwachung des fließenden Straßenverkehrs in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4065
15. 7.5

    Schulwegsichernde Maßnahmen vor der früheren Käthe-Kollwitz-Schule

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3626-02
16. 7.6

    Transparenz erhöhen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/3560
17. 7.6.1

    Arbeitskreise im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Ergänzungen zum TOP "Transparenz erhöhen"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3911
18. 7.7

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 7.8

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

20. 7.8.1

    Beschädigungen durch Aufkleber und Graffitis mit VFL-Logo

21. 7.8.2

    Müllaufkommen bei VFL-Spielen

22. 7.8.3

    Wahlwerbeplakate zur Europawahl

23. 7.8.4

    Park- und Verkehrssituationen