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Rat der Stadt

Donnerstag, 11. Dezember 2008 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (36)

1

Bürgerfragestunde

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4
6

Aufhebung der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Castrop-Rauxel

7

Beteiligung an der LEG Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen GmbH; hier: Verkauf der Beteiligung an der LEG Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen GmbH

8

Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Berufung eines Nachfolgers für ein während der Tätigkeitszeit ausscheidendes Mitglied

9

Übertragung von operativen Aufgaben der Stadt Castrop-Rauxel auf den EUV hier: Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages betreffend Unterhaltung, Bau und Planung von Straßen, Wegen und Plätzen, Ingenieurbauwerken und der Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen sowie zur Sportplatzunterhaltung

10

'Ab in die Mitte 2008! Die City-Offensive NRW' hier: Workshop 'Tore.Hoch!' - Neue Stadteingänge für die Altstadt

11

Landeswettbewerb 'Ab in die Mitte 2009! Die City-Offensive NRW'

12

Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW; hier: Energetische Sanierung der Fridtjof-Nansen-Realschule und der dazugehörenden Turnhalle unter Inanspruchnahme einer Zuwendung aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur

13

5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 105 Planbereich: Freiheitstraße Hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

14
15

Planbereich 'Am Landwehrbach/Engellaustraße' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen gem. § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

16

Haushaltsüberschreitungen bei den Haushaltsstellen 61600.718000 'Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecken an übrige Bereiche (LEG)' und 63000.932500 'Erschließungsmaßnahme Victor 3/4 (heute Mittelstandspark Ost)'

17

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel 'EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - Anstalt öffentlichen Rechts -'

18

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)

19

Gebührenbedarfsberechnung 2009 Stadtentwässerung und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

20

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel vom 07.12.2007

21

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel

22

Wirtschaftsplan 2009 des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel, AöR

23

Familienbericht Castrop-Rauxel 2008 Lebenslage und Zufriedenheit von Familien

24

Familienbericht Castrop-Rauxel 2007 Lebenslage und Zufriedenheit von Familien

25

Festlegung des Allgemeinen Aufnahmerahmens der Cottenburgschule und der Wilhelmschule

26

Umwandlung des Ernst-Barlach-Gymnasiums in ein gebundeses Ganztagsgymnasium ab dem Schuljahr 2010/2011

27

Antrag Integrationsliste; Bildung einer Arbeitsgruppe Integration in Ausbildung und Beruf

29

Benennung eines beratenden Mitgliedes des Integrationsrates

30

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2008 zur Bereitstellung von 285.000,-- Euro bei der Haushaltsstelle 45500.770000 - laufende Leistungen in Heimerziehung für Minderjährige - Bereich Jugend und Familie

31

Tagesordnungspunkt

32

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 07.11.2008; 'Antrag: Einführung 'Ehrenamtskarte' Ehrenamt braucht Anerkennung - für jedes Alter!!!'

33

Anfragen der Ratsmitglieder

34

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:40 Uhr

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