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Kreisausschuss

Donnerstag, 18. Juni 2015 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (15)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Gründung einer Lokalen Allianz für Ausbildungsplätze; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.02.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW; hier: Antrag auf Förderung für eine lokale "Partnerschaft für Demokratie" im Projekt: Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

4

Kommunale Pflegeplanung: Bedarfsabhängige Förderung teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

2. Änderung der "Satzung für die Kreisvolkshochschule Viersen vom 25.03.2010"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Neufassung der bisherigen Leitstellensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Neufassung der Gebührensatzung Vorbeugender Brandschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Anpassung der Entschädigungsregelung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Schwarzarbeitsbekämpfung; Übertragung der Aufgaben von der Stadt Viersen auf den Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

10

4. Änderung der Satzung des Kreises Viersen vom 26.03.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

2. Änderung des Landschaftsplans 5 "Untere Niers / Tönisberger Höhen" und 1. Änderung des Landschaftsplans 6 "Mittlere Niers" 1. Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. §16 Abs.2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

12

Regionalarbeit des Kreises - Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13

Mitteilungen des Landrates

14

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

15

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2015

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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