Rat
Donnerstag, 11. Oktober 2018 um 13:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (58)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Tierschutz-Freie Wähler: Gänsetod in der Straßenbahntrasse am Hofgarten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Tierschutz Freie Wähler: Mögliches Open Air Gelände auf dem Messeparkplatz P1
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Dr. Wlecke: Breite von Rheinbahnzügen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Rheinbahn
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorfer Laternen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Besserer Tierschutz an/in Hausfassaden
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Verspätungen und Fahrtenausfälle bei der Rheinbahn
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Entwicklung in der SWD
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gastronomiebetrieb im Ratskeller- Teil 1
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gastronomiebetrieb im Ratskeller- Teil 2
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kosten und Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Duales System in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Masterplan Leistungssport Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Düsseldorf App
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Dr. Wlecke: Lösch- und Rettungsarbeiten an schwer zugänglichen Bahnstrecken
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Dr. Wlecke: Übergriffe auf Feuerwehrleute, Ärzte und Notärzte in Rettungseinsätzen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rf El Fassi: Rückverpflanzung der Bäume Messeparkplatz P1
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rf El Fassi: Rechtsextreme Strömungen in Düsseldorf - Abruf von Fördermitteln
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: NotfallsanitäterInnen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Baumfällung im Ostpark
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realschulneubau Klapheckstraße – Ausstattung und Inventar, Klappheckstraße 31, Stockum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterungsbau Max-Weber-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163-165, 40223 Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsbeschluss Radhauptnetz (Maßnahmen 2019 ff)
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der CDU- Ratsfraktion: Radhauptnetz (Maßnahme 2019ff)
Ergebnis: vertagt
Ehrenhof 5, Museum Kunstpalast - Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für den Al
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Olympia-Initiative “Rhein Ruhr City 2032”
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Bü90/Grü, SPD und FDP: Olympia-Bewerbung nur mit Unterstützung der Bürger*innen!
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wasserversorgungskonzept der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für di
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung eines Vertreters für den Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl eines Schiedsmannes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/019 -Östlich Kesselstraße- Stellungnahmen Änderung Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 187 - Neusser Straße / Lahnweg - Stellungnahmen Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren-Entwurf Nr. 03/014 - Neusser Straße / Lahnweg - Stellungnahmen, Änderung,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 147 - Lacombletstraße - Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/011 - Lacombletstraße -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Umbenennung der Esprit-Arena
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: Besonderer Aufgabenbereich im städtischen Diversity-Management: Beschwerde- und Koordini
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Errichtung einer interkommunalen Gesamtschule im Linksrheinischen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU:Errichtung einer interkommunalen Gesamtschule im Linksrheini-schen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, SPD und BÜ90/GRÜ: Gedenktafel am S-Bahnhof Wehrhahn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Prüfung einer Open-Air Veranstaltungsfläche im Stadtgebiet Düsseldorfs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Bauleitplanung für eine Openair-Fläche
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU: Bauleitplanung für eine Open Air Fläche auf dem Parkplatz P1 der Messe Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:38 Uhr
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