mandari

Rat

Mittwoch, 03. Juli 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (31)

1

Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 08.05.2024 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)

2

Gedenkstätte für die Jüdische Gemeinde Mönchengladbach-Viersen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Verleihung Heimat-Preis 2024 der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung „Vitale Innenstädte 2024" mit dem Institut für Handelsforschung (IfH)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (2. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Jahresrechnung 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2023 und Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Kenntnisnahme Vergabeverfahren "Neuvergabe einer Wasserkonzession" - Beschlussfassung des Ausschusses Betriebe und Vergabe (ABV) über die Eignungs- und Wertungskriterien vom 20.03.2024

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Der ehrenamtliche Sprachenpool des Kommunalen Integrationszentrums – eine Säule der Integrationsarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

15

Zweiter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Zuwendung an pro familia – Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.V. zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Zuwendung an den Caritasverband für die Region Mönchengladbach-Rheydt e.V. zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Familienpflege im Rahmen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie als Angebot der Frühen Hilfen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Entsendung von Mitgliedern des Jugendparlaments als beratende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

4. Runde des Lärmaktionsplanes

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

21

250. Änderung des FNP der Stadt Mönchengladbach ("Johann-Dohr-Straße "), abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Vorhabenbezogener BP Nr. 795/O ("Johann-Dohr-Straße "), Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Sachstandsbericht: Konversion Joint Headquarters (JHQ)

Ergebnis: Kenntnisnahme

25

Städtisches Schallschutzfensterprogramm - Anpassung der Richtlinien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

IGA 2037

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

27

Aufnahme in die Fluglärmschutzkommission des Flughafens Düsseldorf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Umbesetzungen von Gremien; Fraktionsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Umbesetzung von Gremien; Hier: Antrag der Ratsfraktion CDU vom 21.06.2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.06.2024

Gremien

Details

Ende
16:34 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz