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Rat

Mittwoch, 25. Februar 2015 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (30)

1

Niederschrift über die 3 . Sitzung des Rates am 01.10.2014 - öffentlicher Teil -

2

Vertretung der Stadt im VRR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Wohncontainer

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage 2015

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Inangriffnahme der Erneuerung der Bezirkssportanlage Lürrip-Uedding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Musikschulordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Soziale Betreuung Flüchtlinge

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9.1

Ergänzungsvorlage Abschluss einer Vereinbarung mit AWO

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

9.2

Abschluss einer Vereinbarung über die soziale Betreuung von Flüchtlingen in Mönchengladbach

Ergebnis: Siehe Niederschrift

10

Sechzehnte Satzung über Einheitssätze

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Entwicklung eines kommunalen Gewerbegebietes auf der Fläche der heutigen Trabrennbahn

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach zum Entwurf des neuen Regionalplanes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.1

TOP 12, Beratungsvorlage 541/IX Änderungsantrag

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

12.2

zu TOP 12: Ergänzungsantrag zur Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach zum Entwurf des neuen Region

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12.3

Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach zum Enwurf des neuen Regionalplanes für den Regierungsbezirk

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

13

Masterplan Nahmobilität

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Nutzungsänderung des Bahnhofgebäudes Rheydt Hauptbahnhof

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

15

Strategische Raumplanung – Zwischenbericht der Verwaltung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

16

Runder Tisch Plastiktüten und Plastikabfälle

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

17

Situation von Asylbewerbern in Mönchengladbach verbessern

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17.1

Kleidergeld AsylbewerberInnen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

17.2

Ergänzungsvorlage zu 585/IX und 511/IX -Kleidergeld für Asylbewerber/innen-

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17.3

Ergänzungsvorlage Kleidergeld Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

18

Anwendung der Bestimmungen des Mindestlohngesetzes auf Honorarkräfte der Stadt MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

19

Einführung einer Beschlusskontrolle

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

20

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Umbesetzung des Planungs- und Bauausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
17:35 Uhr

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