Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (33)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.01.2021

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Freigabe von Mitteln für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Eversburg (IGS)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6403
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes "Am Limberg"

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6406
6. 3.3

   Freigabe von Mitteln für Erneuerung von Wegedecken und Sanierung Regenwasserkanalisation durch Rigolen Hauptwege Heger Friedhof

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6470
7. 3.4

   Bildung einer Erschließungseinheit für die Straße "Kühnehof"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6473
8. 3.5

   Bauunterhaltungszuschuss für das Gebäude Rolandsmauer 26 - Lagerhalle e.V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6520
9. 3.6

   Sanierung im Rahmen des Brandschutzes in der Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6478
10. 3.7

    Zuschuss für die Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte Heilige Familie der Kirchengemeinde St. Joseph Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6476
11. 3.8

    Atterstraße - Beseitigung des Bahnübergangs

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6401
12. 3.9

    Osnabrücker Sportvereine entlasten - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6516
13. 3.9.1

    Osnabrücker Sportvereine entlasten - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6516-01
14. 3.9.2

    Osnabrücker Sportvereine entlasten - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage 2021/6516-01-01
15. 3.10

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6464
16. 3.11

    Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Neue Dauerausstellung, Umbaumaßnahmen, Sonderausstellung zum Jubiläum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6542
17. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

18. 4.1

    B-Plan für ein ökologisches Gesamtkonzept in der Gartlage - Eilantrag i. S. v. § 31 Abs. 5 GO der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6560
19. 4.1.1

    B-Plan für ein ökologisches Gesamtkonzept in der Gartlage - Eilantrag i. S. v. § 31 Abs. 5 GO der Fraktionen von CDU und SPD - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6560-01
20. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 5.1

    Sachstandsbericht Haseumflut Herrenteichswall / Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 7 (3) der GO

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6554
22. 5.2

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6442
26. 7.1.1

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6442-01
27. 7.2

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.12.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6391
28. 7.3

    Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.12.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6392
29. 7.4

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2019 - Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6467
30. 7.5

    Aktuelle Informationen zum Thema Monitoring von Corona-Viren im Abwasser der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6506
31. 7.6

    Warum versinken Radwege im Schnee? - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6569
32. 7.6.1

    Warum versinken Radwege im Schnee? - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6569-01
33. 7.7

    Schnelltest Corona