Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 23. Juni 2008 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (62)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Platzverbote 12.April 2008
Ergebnis: zurückgezogen
Hausbesuche von Arge-MitarbeiterInnen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2008 - VO/0555/08
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energetische Gebäudesanierung zusammen mit Energieagentur NRW fördern
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Informationskampagne für Erstwählerinnen und -wähler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügige Umsetzung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: abgelehnt
Erweiterung der Gesamtschulen
Ergebnis: abgelehnt
Datenerhebung zu den Familiensprachen Wuppertaler Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: zurückgestellt
Zügigkeit an Gesamtschulen
Ergebnis: abgelehnt
Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt der drei bergischen ARGE Solingen,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Lebenssituation von Kindern, Jugendlichen und Familien verbessern -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Verleihung des Ehrenrings der Stadt Wuppertal an Tony Cragg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Kommunales Wahlrecht für MigrantInnen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Europäische Woche der Mobilität
Ergebnis: abgelehnt
Erstausstattung für ErstklässlerInnen
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und Konzert
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen vom 11.12.2003 - Umsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Straße Wilhelmring zwischen der Hahnerberger Straße und der Einmündung des Stichwegs bei den Grundstücken Wilhelmring 38 und 42
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung - ES)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Elternbeitragssatzung aus formalen Gründen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2007 und 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Kohlfurther Brücke - Erhöhung der Baukosten, Priorisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2007 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2008 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1113 - südlich Theishahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
Ergebnis: zurückgestellt
Durchführungsplan Nr. 32 - Umgebung des Rathauses Cronenberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Vertrag zum Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - EngineeringPark Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von überholten Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Abriss Bunker und Neugestaltung Platz der Republik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2009/Katalogentwurf 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtumbau West: Städtebauliches Entwicklungskonzept Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2008 / 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrwertzuwachsausgleich für Wuppertal bei der Ausweisung von Bauland - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung des Angebotes der Bergischen Volkshochschule aus dem Gebäude Wiesenstraße 105 in das Gebäude Cronenberger Str. 375
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des städtischen Grundstückes Ohligsmühle im Rahmen eines EU-weiten Ausschreibungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung der Skaterhalle/ Jugendverkehrsschule zur Langobardenstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunales Handlungskonzept Interkultur
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortsetzung von Projekten der Regionale 2006 durch die Bergische Entwicklungsagentur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.06.2008
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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