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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 10. September 2024 um 18:13 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (38)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Beschluss des Integrationsrates sowie Antrag des StadtSportVerbandes Herzogenrath e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath in Umsetzung der am 27.06.2024 vom Ausschuss für Mobilität und Tiefbau beschlossenen Friedhofsentwicklungsplanung für die Stadt Herzogenrath hier: Änderung des Grabangebots zum 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Beratung des Stellenplanes 2024/2025; hier: Anpassung des Stellenplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Haushalt 2024 hier: Verschiebung von investiven Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Haushalt 2024 hier: Übertragung von Verpflichtungsermächtigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2024 zum Stichtag 30.06.2024

    zur Kenntnis genommen
  10. 10

    Sachstandsbericht zur Einführung der Grundsteuerreform ab 2025

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Controlling 2024 zum Gleichstellungsplan 2023-2027

    zur Kenntnis genommen
  12. 12

    Prüfung eines Büros des Ehrenamtes; hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Gründung Stadt(schul)-baugesellschaft; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Rettungsdienstgesetz zum Betrieb eines gemeinsamen Telenotarztsystems

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Rettungsdienst - Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) über die Durchführung von gemeinsamen Beschaffungen im Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Radverkehrsverbindung zwischen Kerkrade Bushof und Herzogenrath Bahnhof; hier: Abschluss eines Letter of Intent (LOI)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Beitrittsbeschluss zum Kultursekretariat NRW Gütersloh

    verwiesen
  18. 18

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 19

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  20. 20

    Genehmigung von erheblich überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Zahlung eines Entgelts an die Stadt Übach-Palenberg für die Übernahme von Abwässern aus dem Stadtgebiet Herzogenrath.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0534110 „Unterhaltsvorschuss“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Informationen und Anfragen

  23. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  24. 24

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  25. 25

    Anpassung des Gewinnverteilungsmechanismus; hier Gewinnverteilung nach eingebrachtem Konzessionsumsatz

    nicht öffentlich

  26. 26

    Betriebe gewerblicher Art - 2023 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage

    nicht öffentlich

  27. 27

    Städtische Liegenschaften hier: Vergabe Planungsleistungen Photovoltaikanlagen

    nicht öffentlich

  28. 28

    TPH IV hier: Vergabe von Gerüstbauarbeiten

    nicht öffentlich

  29. 29

    TPH IV hier: Vergabe der Rohbauarbeiten

    nicht öffentlich

  30. 30

    TPH IV hier: Vergabe von Dachdeckerarbeiten

    nicht öffentlich

  31. 31

    TPH IV hier: Vergabe von Kunststoff-Fenster-Sonnenschutz

    nicht öffentlich

  32. 32

    TPH VI hier: Vergabe des Stromanschlusses

    nicht öffentlich

  33. 33

    GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Vergabe von Zimmererarbeiten

    nicht öffentlich

  34. 34

    GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Aufhebung der Vergabe der Lüftungsarbeiten

    nicht öffentlich

  35. 35

    GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Vergabe der Elektroarbeiten

    nicht öffentlich

  36. 36

    GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten

    nicht öffentlich

  37. 37

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe Architekturleistungen LP 3 - 9

    nicht öffentlich

  38. 38

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.10.2024 · 163.8 KB

Details

Ende
20:45 Uhr

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