Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 10. September 2024 um 18:13 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (38)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Beschluss des Integrationsrates sowie Antrag des StadtSportVerbandes Herzogenrath e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath in Umsetzung der am 27.06.2024 vom Ausschuss für Mobilität und Tiefbau beschlossenen Friedhofsentwicklungsplanung für die Stadt Herzogenrath hier: Änderung des Grabangebots zum 01.01.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beratung des Stellenplanes 2024/2025; hier: Anpassung des Stellenplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Haushalt 2024 hier: Verschiebung von investiven Haushaltsmitteln
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Haushalt 2024 hier: Übertragung von Verpflichtungsermächtigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2024 zum Stichtag 30.06.2024
zur Kenntnis genommen -
10
Sachstandsbericht zur Einführung der Grundsteuerreform ab 2025
zur Kenntnis genommen -
11
Controlling 2024 zum Gleichstellungsplan 2023-2027
zur Kenntnis genommen -
12
Prüfung eines Büros des Ehrenamtes; hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Gründung Stadt(schul)-baugesellschaft; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2024
beschlossengeändert beschlossen
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14
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Rettungsdienstgesetz zum Betrieb eines gemeinsamen Telenotarztsystems
zur Kenntnis genommen -
15
Rettungsdienst - Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) über die Durchführung von gemeinsamen Beschaffungen im Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Radverkehrsverbindung zwischen Kerkrade Bushof und Herzogenrath Bahnhof; hier: Abschluss eines Letter of Intent (LOI)
beschlossengeändert beschlossen
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17
Beitrittsbeschluss zum Kultursekretariat NRW Gütersloh
verwiesen -
18
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
19
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
20
Genehmigung von erheblich überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Zahlung eines Entgelts an die Stadt Übach-Palenberg für die Übernahme von Abwässern aus dem Stadtgebiet Herzogenrath.
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0534110 „Unterhaltsvorschuss“
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Informationen und Anfragen
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23
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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24
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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25
Anpassung des Gewinnverteilungsmechanismus; hier Gewinnverteilung nach eingebrachtem Konzessionsumsatz
nicht öffentlich
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26
Betriebe gewerblicher Art - 2023 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
nicht öffentlich
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27
Städtische Liegenschaften hier: Vergabe Planungsleistungen Photovoltaikanlagen
nicht öffentlich
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28
TPH IV hier: Vergabe von Gerüstbauarbeiten
nicht öffentlich
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29
TPH IV hier: Vergabe der Rohbauarbeiten
nicht öffentlich
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30
TPH IV hier: Vergabe von Dachdeckerarbeiten
nicht öffentlich
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31
TPH IV hier: Vergabe von Kunststoff-Fenster-Sonnenschutz
nicht öffentlich
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32
TPH VI hier: Vergabe des Stromanschlusses
nicht öffentlich
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33
GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Vergabe von Zimmererarbeiten
nicht öffentlich
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34
GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Aufhebung der Vergabe der Lüftungsarbeiten
nicht öffentlich
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35
GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Vergabe der Elektroarbeiten
nicht öffentlich
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36
GGS Alt-Merkstein Sanierung und Erweiterungsbau hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten
nicht öffentlich
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37
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe Architekturleistungen LP 3 - 9
nicht öffentlich
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38
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.10.2024 · 163.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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