mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 24. Juni 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (146)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt
  6. 2.2.1

    Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt
  7. 2.3

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.3.1

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.4

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  10. 2.4.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 2.4.2

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 2.5

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  13. 2.5.1

    BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  14. 2.6

    Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt
  15. 2.6.1

    Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  17. 2.7.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.8

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538

    vertagt
  19. 2.9

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  20. 2.9.1

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029 - Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.10

    Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    vertagt
  22. 2.10.1

    Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.11

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  24. 2.11.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.11.2

    BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  26. 2.12

    FDP-Große Anfrage: Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  27. 2.12.1

    Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 2.13

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  29. 2.13.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu "FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.14

    FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer

    vertagt
  31. 2.15

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 2.15.1

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 2.16

    Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung

    vertagt
  34. 2.17

    CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  35. 2.17.1

    CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  36. 2.17.2

    CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  37. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 2.18.1

    CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 2.19

    BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  40. 2.19.1

    BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  41. 2.20

    FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.21

    FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.22

    SPD-Große Anfrage: Leerstand in der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld sanktionieren

    zur Kenntnis genommen
  44. 2.22.1

    Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Leerstand in der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld sanktionieren

    zur Kenntnis genommen
  45. 2.23

    CDU-Große Anfrage: Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.23.1

    Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Vertagungsbitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.24

    BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.24.1

    BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 2.25

    BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 2.25.1

    BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 2.26

    BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 2.27

    BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 2.27.1

    BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  54. 2.28

    GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  55. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  56. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  57. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  58. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  59. 6

    Beschlüsse

  60. 6.1

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  61. 6.2

    Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.2.1

    Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.3

    Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.3.1

    Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Mittelbewilligung aus bezirklichen Mitteln anlässlich der Veranstaltung Musik im Park in Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.4.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Mittelbewilligung aus bezirklichen Mitteln anlässlich der Veranstaltung Musik im Park in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  68. 6.6

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 6.6.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 6.6.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.7

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.7.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.7.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 6.7.3

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 6.7.4

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 6.8

    Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 6.9

    CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.10

    Grüne-Antrag: Goldbergweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.11

    Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 6.12

    Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 6.12.1

    Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 6.13

    "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 6.14

    CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 6.15

    BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 6.16

    FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 6.17

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.18

    FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.18.1

    FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.19

    CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.20

    CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.21

    Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.21.1

    Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.22

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.23

    GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 6.24

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Denglerstr. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 6.25

    Sanierungsbedarf Baseballstadion Rheinaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 6.26

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Baumbestandes am Von-Sandt-Ufer in Bonn-Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 6.27

    Sanierung des Kunstrasenspielfeldes, der Entwässerung und der Laufbahnen sowie Neubau einer Einfriedung auf dem Sportplatz Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 7

    Empfehlungen

  100. 8

    Anhörungen

  101. 8.1

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 8.1.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 8.2

    Kleingartenentwicklungsplan

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 8.2.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 8.2.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 8.3

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 8.3.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 8.4

    Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 8.5

    16. Änderung der Parkgebührenordnung

    abgelehnt
  110. 8.6

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 8.7

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  112. 8.8

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 8.9

    Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034

    beschlossen

    geändert beschlossen

  114. 9

    Stellungnahmen

  115. 10

    Anregungen

  116. 10.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 10.1.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 10.1.2

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 10.2

    FDP-Antrag: Einrichtung einer Brötchentaste in Bad Godesberg

    nicht abgestimmt
  120. 10.3

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines P+R-Parkplatzes an der Kurfürstlichen Zeile und Prüfung weiterer Möglichkeiten

    abgelehnt
  121. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  122. 12

    Mitteilungen

  123. 12.1

    Am Helpert 36a, 53177 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.2

    Mitteilungsvorlage zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 12.3

    Sichere Querung auf dem Heiderhofring

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.4

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.5

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.6

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  129. 12.7

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    zur Kenntnis genommen
  130. 12.8

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  131. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  132. 13.1

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen
  133. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:54 Uhr

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