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Rat der Stadt

Donnerstag, 08. Mai 2014 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2013

Nicht-öffentlich
2

Abberufung einer Rechnungsprüferin

Nicht-öffentlich
2

Grundsatzbeschlüsse zum Haushaltssanierungsplan Festlegung von Wertgrenzen für Wirtschaftlichkeits- und Kostenberechnungen sowie für den Einzelausweis von Investitionsmaßnahmen

3

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2014 - Stand 31.03.2014

3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

5
6

Einführung der papierlosen Ratsarbeit Nutzung des Ratsinformationssystems 'more!rubin'

7

Vierte Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

8

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW; Antrag des Herrn Jürgen Simon auf Rücknahme der Einbahnregelung innerhalb der Kampstraße zwischen Querstraße und Römerstraße

9

Bebauungsplan Nr. 2b, 4. Änderung Planbereich 'Deininghausen' hier: Beschluss zur Einstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2b

10

Bebauungsplan Nr. 117a, einschließlich der 1. - 4. Änderungen Planbereich 'Nördlich der Hagenstraße' hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 117a, einschließlich der 1. - 4. Änderungen

11

Bebauungsplan Nr. 139 Planbereich 'Oberste Vöhde' hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

12

Bebauungsplan Nr. 19, 1. Änderung Planbereich 'Rauxel' hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

13

Umlegungsverfahren U 25 Bereich: 'Holzstaße' hier: Aufhebung des Anordnungsbeschlusses

14

Bebauungsplan Nr. 42 Planbereich: An der Freiheit hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

15

Bebauungsplan Nr. 159 Planbereich: Realschule Kleine Lönsstraße hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

16

Bebauungsplan Nr. 141/142 - 1. Änderung Teil A Planbereich: Gewerbe- und Industriegebiet Deininghauser Weg hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

17

Bebauungsplan Nr. 147 Planbereich 'Straßenanschluss Victor 3/4 an B235' hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

18

Bebauungsplan Nr. 145 Planbereich 'Westhofsches Feld' hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens sowie Beschluss zur Einstellung des Aufhebungsverfahrens

19

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 Planbereich „Gotenstraße“ hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

20

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, 1. Änderung Planbereich „Hellweg / Hoher Weg“ hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum VBP Nr. 3 sowie Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum VBP Nr. 3, 1. Änderung

21

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 Planbereich „Am Weißdorn“ hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

22

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, 1. Änderung Planbereich „Hubertusstraße“ hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum VBP Nr. 8 sowie Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zum VBP Nr. 8, 1. Änderung

23

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 Planbereich „Hospiz St. Elisabeth“ hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

24

Erlass einer Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen

25

Tagesordnungspunkt

26

Die Bundesregierung muss die Kommunen unmittelbar finanziell entlasten hier: gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FWI sowie Herrn Boxhammer,Partei Die Linke

27

Anfragen der Ratsmitglieder

28

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:15 Uhr

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