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Rat

Mittwoch, 15. Dezember 2010 um 15:00 Uhr

Tagesordnung (25)

1
2

Anträge der Fraktionen und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2011

3

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Kleve

4

Hundesteuersatzung der Stadt Kleve Steuersatz für Hunde bestimmter Rassen gem. § 10 LHundG NRW

5

Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Märkte“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2011

6

Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2011

7

Abfallbeseitigung; Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2011 und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve

8

Straßenreinigung; a) Gebührenbedarfsberechnung 2011 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 16.12.1988

9
10

Einrichtung von zwei weiteren integrativen Lerngruppen an der Wilhelm-Frede-Hauptschule in Rindern

11

Antrag des Caritasverbandes auf einen Sonderzuschuss für den Hort

12

Änderung der Satzung vom 18.10.2007 über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tagespflege in der Stadt Kleve

13

Bebauungsplan Nr. 1-053-0 für den Bereich Stadionstraße/ Merowingerstraße/ Lindenallee

14

Bebauungsplan Nr. 1-053-0 für den Bereich Stadionstraße/ Merowingerstraße/ Lindenallee - Ergänzungsdrucksache -

15

Bebauungsplan Nr. 1-234-0 für den Bereich Mozartstraße/ Brahmsstraße/ Ackerstraße

16

Bebauungsplan Nr. 1-234-0 für den Bereich Mozartstraße/ Brahmsstraße/ Ackerstraße - Ergänzungsdrucksache

17

Bebauungsplan Nr. 3-149-0 für den Bereich Hohe Straße/ Drususdeich im Ortsteil Rindern

18

Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Kerkpad/ Drususdeich im Ortsteil Rindern

19

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-086-4 für den Bereich Wasserstraße/ Schlosstorstraße/ Hertenberg

20

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-071-2 für den Bereich Flasbloem im Ortsteil Kellen

21

Antrag der Stadt Kleve auf Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) für Teilbereiche der Klever Unterstadt

22

Umbesetzung in Ausschüssen

23

Mitteilungen

24

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.12.2010

Gremien

Details

Ende
17:52 Uhr

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