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Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (43)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung Schriftführer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitbestellung im November und Dezember 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vertreter Gesellschaftsversammlung NUKE NRW.Urban
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung Stadt in Verbandsversammlung und Lenkungsausschuss Landfolge Garzweiler
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Delegiertenversammlung Erftverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hauptsatzung - Kostenübernahmevereinbarungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zum 31.12.2022 ukrainische Flüchtlinge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
36. FNP Änd. An der Heckstraße - Beschluss n. § 6 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. FNP Änd. Gewerbegebiet Buchholzer Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßige Leistungen bis Oktober 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auswirkungen des Wegfalls der Telefon-Stelen in Grevenbroich (Anfrage Nr.:79/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:06/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanung der Karl-Oberbach-Straße (Antrag Nr.:07/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Bürgerfreundlichere Abholung des Reisepasses ermöglichen (Antrag Nr.:02/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Ausschussumbesetzungen (Antrag 8/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Leerstandsmanagement und Immobilienplattform (Antrag Nr.:05/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Umwandlung der RB 39 zur S-Bahn (Anfrage Nr.: 33/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Wie steht es um Carsharing-Angebote in der Stadt Grevenbroich? (Anfrage Nr.:01/2023)
Wann kommen Telepräsenzroboter (Avatare) an Grevenbroicher Schulen zum Einsatz? (Anfrage Nr. 03/2023)
Hat sich die Versteigerung von Fundsachen im Internet bewährt? (Anfrage Nr. 04/2023)
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:28 Uhr
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