Betriebsausschuss SGB
Mittwoch, 07. Oktober 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (46)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.2
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.2.1
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.3
BSW/SBI-Große Anfrage: Miet-, Reinigungs-, Sicherheits- und Hausmeisterkosten der Flüchtlingsunterkünfte
zurückgezogen -
1.3.1
Vertagungsbitte zur BSW/SBI-Großen Anfrage: Miet-, Reinigungs-, Sicherheits- und Hausmeisterkosten der Flüchtlingsunterkünfte
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
- 6.1
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6.1.1
Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Linke-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben, Antrag zur Vorlage 260772
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.2
Linke-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
FDP-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Antrag zur Vorlage 260772
abgelehnt -
6.4
Sanierung des Hauptgebäudes des Sportparks Nord – Fortführung der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
- 7.1
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7.1.1
CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn
vertagt -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Aktuelle Projekte im Städtischen Gebäudemanagement
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.2
Melbbad: Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sachstand Oberkasseler Straße 2, 53227 Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn
vertagtvertagt - mit Protokollnotiz
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9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Betriebsausschusses am 7.10.2026
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Strategisches Gebäudemanagement – Gebäudezustandserfassung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
210.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
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