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Bezirksvertretung 9

Freitag, 03. November 2023 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (56)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 22.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: zurückgezogen

5

Austausch mit der Beigeordneten Britta Zur - Dezernat für Ordnung, Bürgerservice und Sport

6

Architekturwettbewerb zur Umgestaltung des Westflügels von Schloss Benrath - Vorstellung der Ergebnisse

Ergebnis: vertagt

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Bauvoranfrage, Schloßparkstraße 3 - Neubau eines Wohngebäudes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Bauantrag, Lilli-Marx-Straße 36, 38, 40, 42, 44 und Telleringstraße 35 - Neubau von sechs Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bauantrag, Eichenkreuzstraße 28, 30, 32, 34, 36 - Errichtung einer Energiezentrale

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Aktualisierung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.5

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 1. Halbjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 9 im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch

Ergebnis: vertagt

8

Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Aufstellen von Basketballkörben in Benrath und Urdenbach auf öffentlichen Flächen - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.2

Verzögerung Bürgersteig Hügelstraße - Anfrage von Herrn Gencer, Herrn Dr.Diesing, Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: vertagt

8.3

Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.4

Umbau Kreuzungen Münchener Straße - Anfrage von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.5

Schulwegsicherung an der Wiesdorfer Straße für die Henri-Dunant und Marienschule - Anfrage von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Aktuelle Anfragen

9.1

Fahrtausfälle Buslinien 835 und M3 - Anfrage von Frau Verhofen und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9.2

Planungsstand Radschnellweg - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

9.3

Sauberkeit in Grünanlagen - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

9.4

Schlosspark Mickeln - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9.5

Bücherschrank in Wersten (Ecke Ickerswarder Straße/Werstener Feld) - Anfrage von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anträge

10.1

Beleuchtung Paulinenpark in Reisholz - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Kappeler Straße - Tempo 30 zw. Brücke Münchener Straße und Marbacher Straße - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.3

Sichtbehinderndes Parken in Kurvenbereichen - Antrag von Herrn Welski; Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.4

Fahrradstraße Himmelgeist - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis90/Die Grünen und Herrn Gencer, CDU

Ergebnis: vertagt

11

Verfügungsmittel

11.1

Aktionsgemeinschaft Benrath e. V. - Erweiterung Weihnachtsbeleuchtung 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e.V. - Druckkosten für den Flyer zur Lilli-Marx-Ausstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

GGS Am Köhnen - Präventionstheater "Mein Körper gehört mir" u. "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e.V. - Martinszug 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum auf dem Kamper Acker 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Martinsfreunde Hassels - Martinszug 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Dialog.Kultur.Dialog gUG - ZUHÖR.Bank Kamper Acker

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Informationsvorlagen

12.1

Wanderparkplatz an der Kreuzung Am Schönenkamp/ Forststraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/108/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Einhaltung der Tempo 30-Zone in der oberen Mergelgasse - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/220/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Markierung von festen Abstellflächen für E-Scooter auf dem Kamper Acker - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/190/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Multifunktionale Sportflächen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 01.10.2021; BV9/244/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Paulsmühlenstraße, Zufahrt zum Kleingartengelände - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/168/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Benrather Schloßallee zwischen Kappeler Straße und Steinkribbenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.08.2023; BV9/161/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Straßenzustand im Bezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/293/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Fahrradwege am Werstener Kreuz - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/222/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Urdenbacher Allee, Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/043/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Geschwindigkeitskontrolle in der Kölner Landstraße vor dem DRK-Seniorenzentrum - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.06.2023; BV9/122/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Einrichtung eines Park + Ride Parkplatzes an der Bonner Straße / Haltepunkt Niederheid - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.02.2020; BV9/044/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Parken an der Kappeler Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 05.05.2023; BV9/092/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Ickerswarder Straße- Ergänzung eines Fußgängerüberweges im Kreuzungsbereich vor der GGS Steinkaul zur Schulwegsicherung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.10.2023

Details

Ende
18:15 Uhr

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