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Planungsausschuss

Mittwoch, 11. Februar 2026 um 18:00 Uhr Techn. Rathaus, Besprechungsraum

Tagesordnung (22)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

1.1

Planungen und Arbeitsprogramm des Geschäftsbereichs Stadtplanung für das Jahr 2026 hier: Aktueller Stand der Bauleitplanung und Rahmenplanung / Konzepte

1.2
2.

Fraktionsanträge

2.1
2.2

Antrag der Fraktion CDU Nr. 5/26 zur Straßenbahnlinie 042 hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.3

Antrag der Fraktion CDU Nr. 6/26 zur Überprüfung der Festsetzungen in Bebauungsplänen hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.4

Antrag der Fraktion CDU Nr. 7/26 zur Konzepterstellung der Grundstücksvergabe hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.5

Antrag der Fraktion CDU Nr. 8/26 zur Umgestaltung Siedlerallee hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

3.

Städtebaulicher Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 96 W - Moltkedorf (östlich Moltkestraße) -; 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 87 W – östlich Moltkestraße – 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beschluss zur Vergabe an Investor

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Auswertung der Umfrage zur Mobilität in den Gewerbegebieten

5.

Fahrradstraße und Schwammstadt am Standort Siedlerallee – Kombinationsprojekt aus Mobilitätswende und Klimafolgenanpassung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Anregung/Beschwerde (Bürgerantrag) nach § 24 Gemeindeordnung NRW

6.1

Anregung/Beschwerde (Bürgerantrag) Nr. 08/25 nach § 24 Gemeindeordnung; hier Aufstellung von insgesamt sechs neuen Bänken am Grenzweg in Neersen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.2

Anregung/Beschwerde (Bürgerantrag) Nr. 10/25 nach § 24 Gemeindeordnung: hier: Planung - Grabenstraße/Neusserstraße/Dammstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.3

Abschluss Bearbeitung Bürgerantrag 13/24

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Übersicht der geplanten kombinierten Investitionsmaßnahmen Kanal- und Straßenbau für die Wirtschaftsjahre 2026 - 2029

9.

Haushalt 2026 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2026 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2027 - 2029

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Haushalt 2026 Haushaltsanträge der Fraktionen 2026

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.02.2026

Details

Ende
21:03 Uhr
Adresse
Rothweg 2

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