Rat
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (23)
Fragestunde des Einwohners
Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Vermögensbetrieb der Stadt Goch"
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Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; - Vorstellung und Beschluss des Konzeptes
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Schaffung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten für geflüchtete Menschen
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1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2024
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Baukostensteigerung im Rahmen der Erweiterung des Platzhauses am Hubert-Houben-Stadion um zusätzliche Umkleidekabinen und einen Lagerraum
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Ermächtigungsübertragungen gem. §22 KomHVO NRW
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18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen) hier: Stellungnahme der Stadt Goch
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Verwendung der Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie für eine Bürgerförderung und Beschluss einer neuen Förderrichtlinie für die Anschaffung von steckerfertigen Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")
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Förderrichtlinie "Miteinander besser leben" Vergabe von Fördergeldern
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Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Goch
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Erlass einer Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung)
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Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Stadt Goch
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Gewährung von kommunalen Überbrückungshilfen für Träger von Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2023/2024
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Bestellung von Schriftführenden im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Umwelt und Verkehr
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Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 2 SGB VIII; hier: Vorschlag der DLRG Ortsgruppe Goch vom 20.02.2024
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2024; hier: Umbesetzung im Beirat für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus der GO! - Die Gocher Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
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Antrag der CDU Fraktion vom 31.05.2024; hier: Nachbesetzung verschiedener Gremien
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Antrag der AfD-Fraktion vom 15.05.2024 hier: Einführung von Bezahlkarten für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
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Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 01.06.2024; hier: ÖPNV-Anbindung VHS/Pfalzdorf
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Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
- Adresse
- Markt 2
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