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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 05. März 2026 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (36)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der BV-Brackel am 22.01.26

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Parken an der Haltestelle Oberdorfstraße auf dem Brackeler Hellweg

2.2

Sitzgelegenheit Haltestelle Sunthoffstraße

3

Berichterstattung -unbesetzt-

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) -unbesetzt-

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters

5.1

Nachtrag: 25.02.2026 Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften -unbesetzt-

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1

Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Brackel - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Schule

8.1

Nachtrag: 04.03.2026 Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kinder, Jugend und Familie -unbesetzt-

10

Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt-

11

Soziales, Arbeit und Gesundheit -unbesetzt-

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Vorlagen der Verwaltung

12.1.1

Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.2

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.3

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.4

Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.5

Nachtrag: 25.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Vorlagen der Fraktionen

12.2.1

Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Sunthoffstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.2

Kurzfristige Wiederanpflanzung der Streuobstwiese auf der Ausgleichsfläche Aplerbecker Straße / Asselner Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.3

TEDI-Fläche / Kapazitäten für eine Bezirksverwaltungsstelle und ein Bürgerzentrum - Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, B90/Die Grünen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

12.2.4

Beleuchtung des Fuß- und Radweges zwischen Rennbahn und S-Bahn-Trasse - Antrag SPD Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

12.2.5

Fußwegsanierung in Brackel - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung -unbesetzt-

14

Anfragen -unbesetzt-

15

Mitteilungen -unbesetzt-

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:39 Uhr

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