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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 30. November 2015 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Amt 16 - Wirtschaftsplan 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Amt 16: Jahresabschluss und Lagebericht 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Jahresabschluss 2014 und Lagebericht 2014 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2016 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre  20

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Neufassung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Gebührenkalkulation Abfall für 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Wettbürosteuersatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Neufassung der Gebührensatzung

Ergebnis: passieren lassen

18

Änderung der Entgeltordnung der VHS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Umsetzung Bäderkonzept - Ergänzungsantrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Etatberatung 2016

Ergebnis: passieren lassen

20.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen

Ergebnis: passieren lassen

20.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo

Ergebnis: passieren lassen

20.3

1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2016

Ergebnis: passieren lassen

20.4

Stellenplan 2016

Ergebnis: passieren lassen

21

Kämmererliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Jahresabschluss 2014 - Beschluss über das Jahresergebnis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Gemeinsamen Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personal- und Gesundheitsdezernenten zur ha

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Wickrather Straße 31, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lörick - Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf

Ergebnis: passieren lassen

25

Lindemannstraße 57, Goethe-Gymnasium mit ehemaligem Rethel-Gymnasium

Ergebnis: passieren lassen

26

Diepenstraße 24 - Verlagerung der Aloys-Odenthal-Schule, städtische Gemeinschaftsgrundschule zum Sta

Ergebnis: passieren lassen

27

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Werner-von-Siemens-Realschule

Ergebnis: passieren lassen

28

Grenzweg 12 -Grundstück der Franz-Vaahsen-Schule- Neubau einer Zweifachsporthallte -Grundsatzbeschlu

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Bastionstraße 24 - Luisen-Gymnasium - Sanierung Natursteinfassade - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

60er- Beschluss:Bundesprogramm 2016 zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, J

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Satzungsbeschluss zur 2. Landschaftsplanänderung "Elbsee"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Neufassung der Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33

WHO Ratsbeschluss Healthy Cities Mitgliedschaft Netzwerk

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Genehmigung einer Dienstreise des AWM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Neubesetzung der bisher von Herrn Beigeordneten a.D. der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Gregor Boni

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Erschließung des Baugebiets Rather Straße - ehem. Schlachthof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH

Ergebnis: passieren lassen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
16:15 Uhr

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