Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss
Donnerstag, 05. Februar 2026 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (33)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschusses unterzeichnet sowie eines Stellvertreters/einer
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Beratung des Haushaltsentwurfes für das Dezernat des Bürgermeisters
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsentwurfes für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2026 für das Bürger- und Ordnungsamt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Immobilie am Konvent: Einbindung Stadtbibliothek der Zukunft
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Neuss
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Reduzierung der Lichtbild-Terminals im Bürgeramt der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments gemäß § 27a GO NRW
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht über die erfolgte Abschiebung eines Armeniers mit Ausbildungsstelle
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Stärkung der Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in Neuss – Umsetzung der Istanbul-Konvention
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Bauliche Veränderungen am Lukaskrankenhaus: Lösungen für Parkprobleme mitdenken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Reduzierung der Ladezonen-Parkplätze im Neusser Stadtgebiet
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Stärkung der Bezirksausschüsse / Förderung von Nachbarschaftsfesten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage des Herrn Stv. Michael Nietsch betr.:Testeinsatz von Metalldetektoren im Neusser Bürgeramt – Anlass,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Bernd Ramakers betr.: Sanierung und funktionale Aufwertung des Kirmesplatzes Grimlinghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Frau Stv. Dr. Samina Rasch betr.: Wie geht es weiter auf der BSA Weckhoven?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Herrn Stv. Michael Nietsch zu TOP Ö9 betr.: Kostenrealismus, Priorisierung von Fördermitteln und Risikobewertung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Einführung eines nachhaltigen Prozessmanagements
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angsträume- Ergebnisse der ergänzenden Prüfungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiedereröffnung der Rathaus-Tiefgarage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der Mehrwegpflicht auf Neusser Festveranstaltungen und Fortführung der Sauberkeitsoffensive
Ergebnis: vertagt
Genereller Zustand der Infrastruktur in der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlung an den Rat
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.01.2026
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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