Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 23.06.2022

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.06.2022

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung des neuen Ratsmitgliedes Hans-Werner Ignatowitz (Bündnis 90/Die Grünen)

Überörtliche Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt NRW hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Erwerb eines Grundstückspakets bestehend aus versch. Acker- und Ausgleichsflächen in der Gemarkung Wißkirchen, Mühlenackersbend und Auf der Ruschen

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Antrag auf Aufnahme in den Integrationsrat hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 16.08.2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verwaltungsvorlagen

Sportanlage Roitzheim -weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Energiemangellage - mündlicher Bericht

Entsendung von weiteren beratenden Mitgliedern in den Schulausschuss und den Ausschuss für Generationen und Soziales; Verfahren bei personellen Veränderungen der von Organisationen und Gremien in Ausschüsse entsandten Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Geschäftsordnungen für Gremien, die beratende Mitglieder in Ausschüsse entsenden (siehe auch Drucksachen-Nr. 242/2022)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept für den Kreis Euskirchen 2030

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Tourist-Information der Zukunft in der Nordeifel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Überörtliche Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt NRW hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2021 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen I

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Waldfreibad Steinbachtalsperre -weiteres Vorgehen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich Bibliothek

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Veranstaltungsstätten des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen („Wohnraum“ und Stadttheater)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2021 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung - des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen - des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ISEK Innenstadt Hier: Richtlinien zur Fassadensanierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Klimaschutzplan der Stadt Euskirchen - Endbericht

Klimaschutzplan der Stadt Euskirchen - Endbericht

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) f) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) f) Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

35. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Billig, Bereich " Am Sportplatz" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 142, Ortsteil Euskirchen, erweitertes Erftquartier "Schlachthof" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 0 dagegen, 14 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung