Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG)

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 140m, Gesamthöhe 199m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW

Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93m, Gesamt-höhe 150m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW

1. Änderungssatzung vom xx.xx.2013 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 17 dagegen

Verwendung der Sportpauschale 2014

Zustimmung zur Änderung der Finanzierung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Genehmigung der Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Wahl eines/er Vertreters/in und dessen Stellvertreter/in des Jugendamtelternbeirates für den Jugendhilfeausschuss

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans

Anträge und Anfragen

Aufsuchende Jugendarbeit

Antrag Vermögenssteuer

Konjunkturpaket I

Auswirkungen der Wintermonate in Bezug auf Straßenschäden

Winterdienst im Kurpark

Schäden der Landesstraßen

Aufgestelltes Schild am Heerweg

Bekanntgaben

Abgabe einer Absichtserklärung zum Erwerb von Anteilen an der E.ON Westfalen Weser AG (EWA) hier: Weisungsbeschluss an die Vertreter der Stadt Porta Westfalica im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Entwicklung der Bereiche Bauordnung und Stadtplanung

Bürgerbeschwerde Kaiserstraße/Portastraße

Bürgerbeschwerde Schulstraße/Osterfeldstraße

Bekanntgaben

Verkauf eines Grundstückes

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines städtischen unbebauten Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Richtlinien für die dienstliche Beurteilung zur Vorbereitung von Personalmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG