Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 20.03.2014

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.03.2014

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Übernahme einer Bürgschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Bau einer Moschee in Euskirchen hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Euskirchen vom 10.05.2014

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Behebung der "Stolperfallen" im Ruhrpark hier: Antrag der UWV-Fraktion im Rat der Stadt Euskirchen vom 12.05.2014

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts unter Verzicht auf die Ausübung des vertraglichen Vorkaufsrechts sowie Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verbesserung der Verkehrssituation in Weidesheim hier: Antrag der UWV-Fraktion im Rat der Stadt Euskirchen vom 12.05.2014

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Stettiner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.255 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks in Euskirchen, Kapellenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Trägerschaft der Kindertageseinrichtungen in Euskirchen und Stotzheim

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Personalangelegenheiten

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubesetzung der Stelle Fachbereichsleitung Recht und Ordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestellung eines kommissarischen Betriebsleiters des Stadtbetriebes Technische Dienste hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2008/2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2013/2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2008

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer neuen Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich Stadttheater/ City-Forum Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Entgeltordnung für die Bereitstellung von Nutzungszeiten innerhalb der angemieteten Zeiträume im Sportbad der Badewelt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Förderschulangebot in Euskirchen hier: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen

2. Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 128, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Danziger Straße, Chlodwigstraße und Weststraße. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB f) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 18 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Rückbau von Fernsprecheinrichtungsstandorten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung