Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 04. September 2024 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (69)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.09.2024 Störende Ansammlung von Jugendlichen im Umfeld des "Alten Bahnhofs" in Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Kauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.09.2024 Aktuelle Situation an der Gilden-Europa-Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichVorstellung des neuen Jugendreferenten in Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Huckarde
Nicht-öffentlichWahl eines Seniorenbeiratsmitglied der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden
Anregung des "Aufbruch Fahrrad Dortmund Initiative für Nachhaltigkeit e.V.:Fußverkehr und Baumschutz im Steinfurtweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Pilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
gemeins. Antrag SPD und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2024 und ggf. Änderungen von ehemnaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Schulen
Vorlage aus der Sitzung vom 05.06.2024: 6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Dringlichkeitsentscheidung: Lagerräume für SJD Die Falken OV Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Bau eines Kleinspielfeldes auf der Sportanlage Westhusener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
SPD Fraktion: Wahl eines Seniorenbeiratsmitglied der Stadt Dortmund
Ergebnis: abgesetzt
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2320 im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von sechs Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I. Aufteilung des ehemaligen Bebauungsplanverfahrens Hu 154 in zwei Einzelverfahren, II. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 154, III. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 155, IV. Umstellung des Verfahrens, V. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, VII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VIII. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IX. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, X. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Radweg Buschstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Schaffung von Parkraum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Fertigstellung Baugebiet Winkelstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Instandsetzung von Rad- und Wanderwegen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion:Dauerhaft, nachhaltige Reinigung des Verbindungsweges von der Straße Am Wemphof zur Dasselstraße (Widey-Grundschule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Fahrbahnmarkierung Rahmer Straße 287
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Ersatzpflanzung in Deusen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
CDU Fraktion: Vermeidung von Wegeschäden und deren Regulierung nach dem Verursacherprinzip
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über verkehrsrechtliche Maßnahmen, die den Stadtbezirk beeinflussen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederherstellung des Parkplatzes am Rahmer Wald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD Fraktion: Ringerhalle Anbau Jungferntal GS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Bindungsfrist des Marktplatzes Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Fertigstellung des Bürgersteiges zwischen der ehem. Kochschule (Jugendtreff Kirchlinde) und der Westerwikstraße 15
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Überwachung der neu zu schaffenden Lärmschutzzonen in Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: E-Scooter Abstellplan für Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzaktion im Gustav-Heinemann-Park Anfrage der Fraktion Huckarde zur Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde vom 29.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Dortmund- Huckarde 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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