Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 05. Dezember 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bürgerantrag Denkmalschutz
Information zur Denkmalangelegenheit Kaiserhof im Ortsteil Barkhausen
Haushaltsausführung 2018 3. Quartal a) Prognosebericht 3. Quartal 2018 b) HSP-Sachstandsbericht 3. Quartal 2018 c) Bericht Forderungsmanagement
Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
Schließung und Entwidmung der Friedhofskapelle Hausberge
Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung in den BZA I Hausberge/Holzhausen
Erlass der 20. Änderungssatzung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica vom 30.12.2015
Ergebnis: Einstimmig
11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen ()
2. Änderung der Entsorgungssatzung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
Abfallgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung
Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" Verlängerung der Bauverpflichtung
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2019
Ergebnis: Abgesetzt
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH hier: aktueller Sachstand
Informationen zur Bürgerstiftung
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Vereinbarung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:22 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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