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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 02. Dezember 2025 um 15:35 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (57)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Vertragsangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Unzumutbare Situation in Hacheney

2.1

Verlängerung des Mietverhältnisses des Bürogebäudes der Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Nicht-öffentlich
2.1.1

Aktuelle Situation im Bereich "Hacheneyer Straße/Glückaufsegenstraße/Hacheneyer Kirchweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

Aktuelle Situation "Glückaufsegenstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.3

Fragenkatalog zur Aktuellen Situation Dortmund Hacheney

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.4

Ergänzungen zu der Situation in Hacheney

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung EDG zum Antrag B90/Die Grünen - Überprüfung Müllgaragen "Hörder Brücke" und "Stiftsplatz"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
3.2

Sondervermögen „Verpachtung Technologiezentrum Dortmund“ (SVTZ) – Hier: Verkauf eines Grundstücks am Standort PHOENIX West an die MTD Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH (TRIDELTA Gruppe)

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - ungesetzt

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2026 - hier: Ergebnis der HH-Sitzung vom 12.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Termine der Bezirksvertretung Hörde 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.1

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney

Ergebnis: vertagt

8

Kultur, Sport und Freizeit

8.1

Erweiterung des Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Antrag SPD-Fraktion - Wiederaufstellung des Dialog Displays an der Straße Kipsburg (Höhe Kipsburg 1)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Antrag SPD-Fraktion - Baumaßnahmen an der Lührmannstraße in Do-Höchsten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Antrag SPD-Fraktion - Entfernung einer veralteten Informationstafel am östlichen Eingangsbereich zum Phoenix-West-Gelände

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Stadterneuerung Hörde: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Hörde Zentrum“ in Dortmund-Hörde und der Stadtumbaugebiete „Stadtumbau Hörde Zentrum“ und „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Bewohnerparkzone „Weingartenstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Protokoll zum Ortstermin Busschleuse "Am Kai"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8.1

Busschleuse "Am Kai"

Ergebnis: vertagt

11.9

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Radwegeanbindung Phoenix West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Antrag CDU-Fraktion - Aufstellung eines Abfallbehälters an der Straße „Am Ellberg“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

Weiteres Vorgehen "Limbecker Postweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

Berichtspflichten zur Verwendung investiver und konsumtiver Mittel; 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Übersicht zur Beschlussverfolgung laufender Vorgänge der Bezirksvertretung Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Fraktion B90/Die Grünen - Rückfragen zur Niederschrift vom 23.09.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

CDU-Fraktion - Verkehrsdisplays im Stadtbezirk Hörde – Status quo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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