Bezirksvertretung 1
Freitag, 26. November 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (80)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 10.09.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 01.10.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen
Vorstellung des Beigeordneten Herrn Jochen Kral und des neuen Dezernates für Mobilität
Die Lage der Wirt*innen der Altstadt - mündlicher Bericht
Bauvoranfrage, Tußmannstraße 56-60d - Errichtung von Wohn- und Bürogebäuden mit Einzelhandel und Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Worringer Platz 4, 4a-b - Errichtung von drei Wohngebäuden, einer Gewerbeeinheit und einer Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Gartenstraße 13, 15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Ergebnis: vertagt
Bauantrag, Josef-Knab-Straße 3 - Neubau eines Einfamilienhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Homberger Straße 12 - Umbau, Erweiterung und Teilnutzungsänderung des Gebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Rotterdamer Straße 65 - Ausbau und Nutzungsänderung des Gebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nord-Süd-RadRoute, von Alte Flughafenstraße bis Südring -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Barrierfreier Ausbau der Haltestelle Frankenplatz, Steig 1 und Fällung eines Straßenbaumes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Radschlägermärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kenntnisnahme der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Liste A 21211 01 - 52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteiln für Maßnahmen innerhalb der Quartiersarbeit rund um den Worringer Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2021 ins Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2021 ins Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Heinrich-Heine-Platz 1 - Umbau des Carsch-Hauses mit Gastronomie im 5. OG
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Sanierung von Fassaden an acht Schulen"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Radverkehrsplanung Bagelstraße
Ergebnis: vertagt
Mobilstationen im Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“: Dialogformate und Abschluss Ämterumlauf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mannesmannufer 2, Behrens- und Väthbau - Errichtung einer Lüftungsanlage und Fahrradstellplätze
Ergebnis: abweichend beschlossen
Kenntnisnahme der Beschlussvorlage "Heinrich-Heine-Allee 16a / Deutsche Oper am Rhein- Opernhaus der Zukunft - Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses" (KUA/141/2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Bauarbeiten auf der Nordstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkung des Starkregenereignis im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Austausch Altstadtpflaster - Anfrage der CDU-Fraktion
Absturz von Fassadenteilen am Gebäude Graf-Adolf-Str/Oststr.- Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Armutsrisikoquote vom MieterInnen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dauerbeleuchtung der Räumlichkeiten Konrad-Adenauer-Platz 1/ Zentralbibliothek - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Garagen auf dem Gehweg Mannesmannufer - Anfrage der FDP-Fraktion
Anträge
Umbenennung des „Professor-Neyses-Platz“ in „Hilde-und-Joseph-Neyses-Platz“ - Antrag Frau Annette Klinke, Sabine Schmidt, Moira Obendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Piktogramme auf der Fahrbahn Schwanenmarkt (Höhe Hausnummer 25) - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versetzung des Musikpavillons am Carsch-Haus auf die Freifläche vor der Inselstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Piktogramme auf der Fahrbahn der Poststraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderung der Ampelschaltung Königsallee/Königstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderung der Ampelschaltung Moltkestraße/Tußmannstraße/Bagelstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radfahrstreifen auf der Jülicher Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radfahrstreifen auf der Kaiserstraße und auf der Fischerstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einbahnstraßenregelung auf der Bülowstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Boden-Radwegmarkierungen für das Areal von der sogen. „Tuchtinsel“ bis zur Tunnelmündung Maximilian-Weyhe-Allee - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfantrag: Zusätzliche Toilettenanlage für den Rheinpark - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfantrag: Zugeparkte Ladestationen im Bezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Prüfantrag: Beleuchtung Brücke am Alten Hafen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Telefonzelle am Rochusmarkt: Einrichtung eines Bücherschrankes - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Installation von Ladesäulen für E-Autos am Rochusmarkt- Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumstandortsanierungen Nordstraße und Ersatzpflanzungen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/201/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken und Halten auf dem Corneliusplatz; Beschluss der BV 1 vom 29.01.2021; BV1/004/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Eulerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.06.2019; 171/ 141/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absicherung des Gehwegs vor der Thomasschule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/208/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Sternstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/204/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsantrag: Förderung von Gemeinschaftsräumen für die Nachbarschaftsarbeit; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/214/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Schaltzeitpunkts der Lichtzeichenanlage an der Haltestelle, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.09.21; BV1/188/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - Winter 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul Klee Schule e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Leibniz-Montessori-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Spiesratze 1911 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff Derendorf/Mütterzentrum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt Erleben e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Armenküche e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an aXept! Altstadt-Streetwork und Zusammenarbeit im Verein Altstadt-Armenküche e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Düsseldorfer Drogenhilfe e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an TrebeCafé
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Diakonie Düsseldorf/Bahnhofsmission
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an SKFM e.V./Knackpunkt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:15 Uhr
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