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Rat

Donnerstag, 08. November 2012 um 12:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (63)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen aus aktuellem Anlass

4

Anfragen

4.1

Anfrage BÜ90/GRÜ: Wohnungsbauvorhaben

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Vorbild Bürgerinformation

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Die Linke: Städtische Fördermittel für kirchliche Träger

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.4

Anfrage Die Linke: Altersarmut in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.5

Anfrage SPD: Schaffung von Jugendwohnheimen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.6

Anfrage Rh Blanchard: PCB-Belastung in städtischen Gebäuden

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Verdienstunterschiede von Frauen und Männern

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage Rh Yimbou: Einwände gegen die Inbetriebnahme der CO-Pipeline

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage SPD: Dokumentation des technischen Baudenkmals „Tausendfüßler“

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage Rh Wurm: Aufgaben und Ziele des Arbeitskreises „Großregion Düsseldorf - Kooperation für eine

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.11

Anfrage Bü90/Grü: Zukunft Museum Kunstpalast

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.12

Anfrage des Ratsherrn Prof. Dr. Voller: Masterplan Schulen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.13

Anfrage des Ratsherrn Scheffler: Rechnungsergebnisse im Masterplan Schulen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.14

Anfrage des Ratsherrn Karen-Jungen: Gebühren und Entgelte

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.15

Anfrage Rh Laubenburg: Düsseldorfer Wohnungsangebote für 5 Euro pro Quadratmeter

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Einbringung Entwurf Jahresabschluss 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kämmererliste - Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Hospitalstraße 45, Städtische Realschule Benrath und Städtisches Schloß-Gymnasium Benrath - Einbau e

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

SozialTicket im VRR

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Stadtmuseum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf; Änderung der Richtlinien

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

16. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Düsseldorf ist ARTig/Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Namensänderung Städtisches Leibniz-Gymnasium

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Umbesetzung des Vorstandes der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Schulausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Planungsmaßnahmen

24

B-Plan 4977/038 -Beiderseits Wiesenstraße- Aufhebungsverfahren Stellungnahmen Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

B-Plan 4977/040 -Beiderseits Wiesenstraße-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

BPl 5976/026-Nörl.Nach d. mauresk.-Stell. Satzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Anträge

27.1

Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.2

Antrag CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27.3

Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.3.1

ÄA Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.4

Antrag FDP und CDU: Belobigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.5

Antrag SPD: Düsseldorf wächst: Befragung zu Wanderungsmotiven

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.6

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK

Ergebnis: zurückgezogen

27.6.1

ÄA Die Linke: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK

Ergebnis: zurückgezogen

27.7

Antrag Freie Wähler: Freigängerkatzen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.8

Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen im Internet

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.9

Antrag CDU und FDP: ÖPNV-Anbindung des Rheinbades

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.10

Antrag Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27.10.1

ÄA SPD und Bü90-Grü: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27.11

Antrag Bü90/Grü: Haushalt als Open Government Data

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27.12

Antrag Linke: Kein Einsatz von LeiharbeiterInnen bei den Düsseldorfer Sana-Kliniken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.13

Antrag Linke: Bearbeitungsgebühren für VerbraucherInnenkredite zurückerstatten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.14

Antrag Linke: 50% Frauenquote in städtischen Führungspositionen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.15

Antrag Linke: Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt!"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.16

Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP und Bü90/Grü: CO-Pipeline

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27.17

Antrag SPD: Resolution zur Restrukturierung der Düsseldorf Flughafen Ground Handlin GmbH (FDGHG)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.18

Antrag SPD und Bü90/Grü: Resolution: Anwendungen des TVÖD bei den SANA-Kliniken

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:42 Uhr

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