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Rat

Donnerstag, 07. April 2022 um 16:00 Uhr Mathias-Jakobs-Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2022

4

Resolution des Rates der Stadt Gladbeck - Solidarität mit der Ukraine

4.a

Schließung der gynäkologischen Abteilung des St. Barbara Hospitals

5.1

Änderungen von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

5.2
7

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.12.2021 (bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

8

Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

9

Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2021 nach 2022

10

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

11

Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017 hier: Gewerbliche Nutzung von E-Scootern im Stadtgebiet

12

Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im gesamten Gladbecker Stadtgebiet im Kalenderjahr 2022

14

Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Beitritt zum deutschen Riga-Komitee -

15

Überörtliche Prüfung der gpaNRW 'Prüfung von Staatszuweisungen im Bereich Offener Ganztag' hier: Beratung über den Prüfbericht und die Stellungnahme der Bürgermeisterin

16

Abschluss einer Beschulungsvereinbarung 'Bündelungsgymnasium' mit der Stadt Bottrop für die Dauer der Schuljahre 2023/2024 bis einschließlich 2025/2026

17

Bebauungsplan Nr. 153, Gebiet: Johowstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

20

Mitteilungen der Bürgermeisterin

21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
23

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2022

Nicht-öffentlich
24

Änderung an einer Beteiligung

Nicht-öffentlich
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2022 · 390.3 KB

Gremien

Details

Ende
18:20 Uhr
Adresse
Friedrichstr. 53

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