mandari

Hauptausschuss

Montag, 30. September 2013 um 14:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (59)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Beschluss über eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Xinxiang in China

1.2

Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen über eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Jekaterinburg in Russland

1.3
2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Rechtliche Möglichkeiten bei extremistischen Kundgebungen und Demonstrationen auf Wuppertaler Stadtgebiet

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Antrag gem. § 24 GO NRW zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Benennung des Stadtplatzes vor dem Wuppertaler Schauspielhaus in Pina-Bausch-Platz; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fraktionsanträge

4.1

Klarstellung der Geschäftsordnung des Rates - Einberufungen von Ausschusssitzungen

Ergebnis: abgelehnt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Änderung des Taxentarifs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Regelung der Zuständigkeiten für die Annahme von Schenkungen durch die Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Jahresabschluss 2012 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Gesellschaftsvertrag der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Neuordnung der Vermögens- und Finanzierungsstruktur der WSW

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Übertragung der Bewirtschaftung der ÖPNV-Pauschale ab 2014 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Auflösung der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

vorhabenbezogener Bebauungsplan 1114/1 V - Baumarkt Lichtscheid -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1114/2 V - Discounter Lichtscheid -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 1173 - Holländische Heide -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 622 A/1 -Friedrich-Engels-Allee-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

69. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sambatrasse -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung -Robert-Koch-Platz - / Liebigstraße -

Ergebnis: geändert beschlossen

9.10

Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern in Wuppertal-Beyenburg.Erneuter Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Fahrbahnerneuerung Hermannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Neubau Remlingrader Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

11.2

Ein Wuppertal für Alle - Handlungsprogramm zur Wuppertaler Inklusionspolitik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2.1

SPD-Antrag zum ‚Handlungskonzept Inklusion‘

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

11.2.2

Es ist normal, verschieden zu sein

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

11.2.3

Beratung des Handlungsprogramms Inklusion im Integrationsausschuss und im Ausschuss für Gleichstellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Straßenrechtliche Widmung der Nordbahntrasse im Wuppertaler Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4
11.5

Regionale Klimaanpassungsstrategie im Bergischen Städtedreieck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Aufgabe und Übertragung von kommunalen Sportstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Umbesetzung im Betriebsausschuss Gebäudemanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Gremienbesetzungen des Ausschusses für Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Gremienumbesetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.10.2013

Details

Ende
14:25 Uhr

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