Hauptausschuss
Montag, 30. September 2013 um 14:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (59)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Xinxiang in China
Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen über eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Jekaterinburg in Russland
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Antony Cragg
Fragestunde (nur Rat)
Rechtliche Möglichkeiten bei extremistischen Kundgebungen und Demonstrationen auf Wuppertaler Stadtgebiet
Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gem. § 24 GO NRW zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Stadtplatzes vor dem Wuppertaler Schauspielhaus in Pina-Bausch-Platz; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Klarstellung der Geschäftsordnung des Rates - Einberufungen von Ausschusssitzungen
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Toiletten in öffentlichen Parkanlagen und Trassen
Ortsrecht
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelung der Zuständigkeiten für die Annahme von Schenkungen durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2012 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschaftsvertrag der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung der Vermögens- und Finanzierungsstruktur der WSW
Ergebnis: geändert beschlossen
Übertragung der Bewirtschaftung der ÖPNV-Pauschale ab 2014 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
vorhabenbezogener Bebauungsplan 1114/1 V - Baumarkt Lichtscheid -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1114/2 V - Discounter Lichtscheid -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1173 - Holländische Heide -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 622 A/1 -Friedrich-Engels-Allee-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
69. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sambatrasse -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung -Robert-Koch-Platz - / Liebigstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern in Wuppertal-Beyenburg.Erneuter Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Fahrbahnerneuerung Hermannstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Remlingrader Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ein Wuppertal für Alle - Handlungsprogramm zur Wuppertaler Inklusionspolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Antrag zum ‚Handlungskonzept Inklusion‘
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Es ist normal, verschieden zu sein
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Beratung des Handlungsprogramms Inklusion im Integrationsausschuss und im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenrechtliche Widmung der Nordbahntrasse im Wuppertaler Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der Sammlungen des Fuhlrott-Museums
Regionale Klimaanpassungsstrategie im Bergischen Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabe und Übertragung von kommunalen Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung im Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen des Ausschusses für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2013
Gremien
Details
- Ende
- 14:25 Uhr
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