Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (39)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 22.10.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Gewährleistung Rechtsanspruch Betreuung unter Dreijährige

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4361
5. 3.2

   Investitionskostenzuschuss im Rahmen der baulichen Erweiterung, der Gestaltung des Außengeländes sowie der Innenausstattung der Kita Wüstenmäuse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4392
6. 3.3

   Erich Maria Remarque-Friedenszentrum Umbau und neue Dauerausstellung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4416
7. 3.4

   Weiterentwicklung der Villa Schlikker: Mittelfristige Finanzplanung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4618
8. 3.5

   Neue Dauerausstellung Museum am Schölerberg "Die Spur des Lebens": Weitere Planungsschritte

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4619
9. 3.6

   Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach den Nds. Kommunalabgabengesetz

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4577
10. 3.7

    Fürstenauer Weg - Straßenausbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4548
11. 3.8

    Zukünftige Bilanzierung der Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge sowie des Aktivvermögens für Deponien in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4256
12. 3.9

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4630
13. 3.10

    Haushaltsplan 2020 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4633
14. 3.11

    3. Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück vom 13.12.2000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4695
15. 3.12

    15. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Markstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück - aktualisierte Fassung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4696-01
16. 3.13

    Projekt: "Europa Osnabrück Schinkel"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4676
17. 3.14

    Wirtschafts- und Finanzplan 2020 des OSB

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4640
18. 3.15

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4641
19. 3.16

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4642
20. 3.17

    18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 04.12.2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4723
21. 3.18

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4724
22. 3.19

    Aktionsplan zum Eichenprozessionsspinner an Stadtbäumen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4734
23. 3.20

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4733
24. 3.21

    Abschließende Beratung des Haushalts 2020 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023, Investitionsprogramm 2020-2023

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4750
25. 3.21.1

    Haushalt 2020 - Änderungsanträge der Fraktionen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4828
26. 3.22

    Bau einer F+R-Brücke im Verlauf des Haseuferweges (Höhe Carl-Dütting-Str.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4682
27. 3.23

    Modernisierung und Erneuerung von Kreuzungsanlagen mit moderner LED-Technik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4725
28. 3.24

    Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte - Aktualisierung der Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4799
29. 3.25

    Bau der Endhaltestellen Schinkel-Ost und Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4785
30. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

31. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

32. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

33. 6.1

    Sommerbühne am Großspielplatz Lerchenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4686
34. 7

    Mitteilungen und Anfragen

35. 7.1

    Ampelschaltung Hansastraße/Bramscher Straße

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4655
36. 7.2

    Ampelschaltung Hansastraße/Bramscher Straße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4655-01
37. 7.3

    Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4749
38. 7.4

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2018 - Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4756
39. 7.5

    Grüne Hauptwege zur Naherholung. Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4237