Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 28. August 2024 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (109)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichElektrifizierung des NachtExpress-Netzes und Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“
Einsätze auf dem HSP-Areal, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Westpark: Bericht zur WC-Anlage
Nicht-öffentlichSituation Walter-Welp-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund
Nicht-öffentlichHinweis auf gefährlichen Fahrradweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradweg vor dem BVB-Stadion
Ergebnis: überweisen
Sitzbänke und Verkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmerkung zum Westenhellweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerparken Wittekindstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berliner Kissen Neuer Graben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Dortmunder Kunstverein - Jubiläumsfeier
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Theater Fletch Bizzel - Sommer-Abschluss-Fest 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dortmunder Schubert-Chor - Chorkonzert in der Petrikirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SV Eintracht Dorstfeld - Umrüstung Flutlichtanlage auf LED
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag auf Unterstützung: Mongoleiaustausch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FFK des Anna-Zillken-Berufskollegs - Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Frau Lose e.V. - Ein Auto für das Quartier
Ergebnis: vertagt
Frau Lose e.V. - Nachhaltigkeit im Alltag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2024 Dorstfelder Sport-Club 09 e.V. - Beantragung von Fördermitteln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Sicherheitsvorkehrungen an der Ausfahrt des Klinkums an der Hohen Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Linienführung Innovationslinie 400
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortstermin mit dem Oberbürgermeister
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Nachtrag: 21.08.2024 Neubau Junge Bühne durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
geschoben vom 05.06.24: Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fußgängerüberweg Arminiusstraße (Höhe Gutenberg-Grundschule / Helmutstraße)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bereich der Katharinenstraße, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufhebung eines Straßennamens in Dortmund Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Verbindungsweg über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe, hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen (DS Nr. 34850-24/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagebruchrisiko im Stadtbezirk - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Cannabis-Legalisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Grundstück des ehemaligen Westbades
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unbeantwortete Anfragen und Anträge aus dem Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tarifstruktur Sportbad Wischlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Sitzungstermine 2025 der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortstermin mit dem Oberbürgermeister
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischen- und Abschlussberichte
Zwischenberichte
Zwischenbericht: Wiederherstellung einer entsiegelten Fläche nach Möglichkeit mit Baumbestandbzw. Begrünung in der Arneckestr./Essener Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Aufstellen eines Mülleimers an der Fahrradzählstelle in Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Verkehrssicherheit der Zufahrt zum Sportplatz (Hahnemühlenweg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Fahrradständer Leuthardstraße 9 -11
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Instandhaltung von Bürgersteigen Dorstfeld-Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Begrünung Adalbertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Verkehrssituation am Leierweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Park-/Verkehrssituation Humboldtstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Überprüfungsauftrag: Zufahrt Rewe-Parkplatz Rheinische Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Zugang Spielplatz Friedrichstr., Ecke Wilhelmstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Radweg Hansastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Querungshilfe Querstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Ruhestörung Geschwister-Scholl-Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Verkehrssituation Vogelpothsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Erneuerung der Treppe Unterführung Heyden-Rnsch-Str./Mariannenstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zum Zwischenbericht: Erneuerung der Treppe Unterführung Heyden-Rnsch-Str./Mariannenstr.
Zwischenbericht: Beschleunigung des Brückenneubaus Lange Straße, BW 281
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Entfernung der Straßenbahnschienen in der Beurhausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte
Abschlussbericht: Häufiges Falschparken auf Gehweg Harnackstraße/Mittelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Tuning-Szene am Schwanenwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Lange Straße / Sternstraße/ Kuithanstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Vollendung der Durchfahrt entgegen der Fahrtrichtung für den Fahrradverkehr auf der gesamten Kleinen Beurhausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Aufbruch Fahrrad - Fuß- und Radverkehr an Baustellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Die LINKE - Abfalleimer am „Am Westfalenstadion“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Kita Kuithanstraße - Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Radaufstellstreifen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:07 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz