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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 16. März 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (15)

1

Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 02.02.2023 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Vorstellung und Bericht über die Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbH MGMG

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Finanzbericht gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (5. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung im Primarbereich

Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung

8

Gemeinschaftsgrundschule Waisenhausstraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Leistungsvereinbarung mit dem SkF über Adoptionsvermittlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Mönchengladbach und dem Kreis Viersen über die Wahrnehmung der kommunalisierten Aufgaben der Versorgungsverwaltung – Elterngeld (BEEG) sowie Schwerbehindertenrecht (SGB IX)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Zuschussgewährung für das Angebot "Beratung älterer Menschen mit Migrationshinergrund"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

12

Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach, Fraktionsantrag der Ampel vom 27.02.2023

Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung

13

Bericht der NEW mobil & aktiv GmbH Mönchengladbach im nicht öffentlichen Teil der nächsten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Anfragen und Mitteilungen

14.1

Der Kämmerer teilt mit: Verteilung der Finanzmittel des Landes zur Versorgung Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnisnahme

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.03.2023

Details

Ende
19:00 Uhr

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