Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 05. Juni 2025 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (65)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Brackeler Hellweg zw. den Haltestellen Pothecke und Knappschaftskrankenhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung und Finanzierung der Fahrradzone Asseln
Berichterstattung
Fahrradzone Asseln
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag der Zweigbibliothek Brackel auf Mittelgewährung der Bezirksvertretung Brackel für die Erweiterung und Aktualisierung des Medienbestandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung
Antrag auf Zuschuss zu den Kosten des Laternenfestes - B.V. Westfalia WICKEDE 1910 e.V. -Beschlussaufhebung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendung zur Erweitung des Medienbestands für die Bibliothek der kath. Kirchengemeinde Vom Göttlichen Wort
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag auf Förderung des Gartenvereins Friedlicher Nachbar für eine „Oilette-Toilette" auf dem Spielplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Förderung des Gartenvereins Brackel 1921 e.V. für den Bau eines Spielplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des DRK-Kreisverband Dortmund e.V. auf Förderung des "Fests der Begegnung" am 09.08.2025 in Neuasseln
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Nachtrag: 27.05.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.05.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Vorlagen der Verwaltung
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung einer neuen Erschließungsstraße in Dortmund-Wickede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Br 213 -Pleckenbrink- in Dortmund-Brackel (Errichtung von Planstraßen/provisorischen Erschließungsstraßen, 1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Absenkung des Wasserspiegels der Überflutungsfläche im Bereich Wickeder Ostholz zum Schutz der bebauten Grundstücke an der Baedekerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Errichtung einer Fußgängerampel am Dollersweg - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Matilda-Wrede-Straße -Antrag FraktionB90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angstraum Zuwegung S-Bahn Haltepunkt Wickede-West - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Radwege an der Holzwickeder Straße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion; Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulwegsicherung zum Schulzentrum in Dortmund-Asseln - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anlage einer Hundewiese in Wickede südlich der S-Bahn - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Aufwertung Spielplatz zwischen Haslindestraße und Am Funkturm -Anfrage Fraktion B90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußweg vom Radweg an der S4 zum Jüdischen Friedhof -Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Sachstandsberichte
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV-Brackel -1.Halbjahresbericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenberichte
Sitzbänke Asselner Feld am Rande des Fußgängerweges - Antrag der CDU-Fraktion- Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte
Sanierung des Denkmals auf dem Levi-Cohen-Platz in Wickede -hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
LKW-Durchfahrverbot im Bereich des Hellwegs für LKW über 7,5 Tonnen mit Ausnahme des Lieferverkehrs -hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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