Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 30. April 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (36)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bebauungsplanung Homanns Kamp
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
Ergebnis: Einstimmig
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 4. Quartal 2013
Finanzierung von Investitionen und Sanierungsmaßnahmen für städtische Gebäude zur Unterstützung der Haushaltssanierung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen
Wegenutzung nach dem Energiewirtschaftsgesetz - EnWG -
Ergebnis: siehe oben
Anträge und Anfragen
Besucherbergwerk / Sanierung der Schienen
Verkehrszählung B 482
Auflistung der Forderungen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Postdienstleistungen
Kindergartenbeiträge
Brandschau
Bürgerbeschwerde Dürerweg
Bekanntgaben
Rückführung des Wirtschaftsbetriebes Hier: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über den derzeitigen Stand
Information über ein Vergabeverfahren
Vergabe einer gutachterlichen Einschätzung
Verkauf von städtischen Waldflächen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages im Ortsteil Neesen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Stadtteil Möllbergen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Eisbergen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen
Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Veräußerung einer städtischen Wegeparzelle im Gewerbegebiet Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.04.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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