Kreistag
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (29)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Anträge auf Ausschussumbesetzungen
Feststellung des Jahresabschluss 2016, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung Gesamtabschluss 2015 und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
II. Verzeichnis Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2018
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 zum Thema "Kreishaushalt 2017/2018"
Vertagung des Antrages der Grünen in die weiteren Haushaltsberatungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen Beihilfe- und Reisekostenbearbeitung für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Landesprogramms "Gute Schule 2020" in den Schulen des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme der Herbert-Karrenberg-Schule in Neuss in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung neuer Bildungsgänge am BBZ Neuss-Weingartstraße: Kaufmann/Kauffrau im E-Commerce
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung neuer Bildungsgänge am BBZ Neuss-Weingartstraße: Fachschule für Wirtschaft, Schwerpunkt: Handelsmanagment
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2017 zum Thema "Rettungsprogramm für Kindertagesstätten"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 zum Thema "Rhein-Kreis Neuss Dezernat VI"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2017 zum Thema "Sozialticket"
Teil 1: Begrüßung der Zusage der Landesregierung die Finanzierung des Sozialtickets für 2018 und darüber hinaus zu sichern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teil 2: Dauerhafte Förderung des Sozialtickets
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 24.11.2017 zum Thema "Mandatos"
Erweiterte Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 06.12.2017 zum Thema "Mandatos"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2017
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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