Bauausschuss
Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (45)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion zu Photovoltaik
Kindergarten Gut Oheimb
Feuerwehrgerätehaus Holtrup
Deckensanierung Nammer Berg
Buswartehäuschen Rintelner Straße/Barbarastraße
Mahn- und Ehrenmale
Neubaugebiet Im Horn
Straßenbeleuchtung Hoppenstraße/Kirchhofsweg
Taxiparkplätze Bahnhof Porta
Abfallkalender 2020
Qualität Biomüll / #wirfuerbio
Bericht aus der Baubegleitkommisson
Bekanntgaben
Sanierung Grundschule Barkhausen – Sachstand
Sanierung Grundschule Hausberge – Sachstand
Sanierung Grundschule Holzhausen – Sachstand
Sanierung Grundschule Kleinenbremen – Sachstand
Sanierung Grundschule Neesen – Sachstand
Sanierung der Duschen in der Sporthalle der Grundschule Neesen
Sanierung Grundschule Veltheim – Sachstand
ÖPNV-Haltestellenumbau 2019
Sachstand zur Prüfung von Parkverboten an diversen Straßen, entsprechend Antrag TOP 12.2 vom 07.11.2019
Spielstraße Glockenbrink
Brandschutz an Schulen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Ausschreibung von Fahrzeugen
Kindergarten Sprengelweg
Bekanntgaben
Neugestaltung Kapellenvorplatz Nammen
Winterdienst
1. Änderung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 "Seniorenresidenz Gut Oheimb"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 70 "Homanns Kamp", 1. Bauabschnitt, in Porta Westfalica-Hausberge
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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