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Hauptausschuss

Mittwoch, 17. Mai 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (20)

1

Niederschrift über die 20. Sitzung des Hauptausschusses am 29.03.2017 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Einrichtung einer Kommission zur Begleitung der Weiterentwicklung von IT und Telekommunikation und d

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Sonntag 2. Juli 2017

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7

Jahresabschluss 2016 der GSM und Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Städtebauliche Entwicklung der City-Ost; hier: Beschluss Fortführung Vergabeverfahren

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8.1

Städtebauliche Entwicklung der City Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

9

Förderrichtlinie Wohnumfeldmaßnahmen 2017

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9.1

Förderrichtlinie zur Projektförderung "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

10

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Beitritt "Riga-Komitee";Hier: Antrag der CDU- und der SPD-Ratsfraktionen zum Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum "Riga-Komitee" vom 16.03.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen

12.2

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

12.3

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

12.4

Anfrage von Ratsherrn Gutowski, FDP

12.5

Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE

12.6

Anfrage von Ratsherrn Hendricks, CDU

Details

Ende
18:15 Uhr

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