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Bezirksvertretung Scharnhorst

Dienstag, 11. November 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst

Tagesordnung (33)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Bestellung eines Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerinnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 35. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 23.09.2025

Nicht-öffentlich
2

Wahlen

2.1

Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Wahl des/der Bezirksbürgermeistern*in und Stellvertreter*in

2.3

Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeisters/Bezirksbürgermeisterin und der Mitglieder der Bezirksvertretung Scharnhorst

2.4

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 23.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden

5

Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

5.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

6.1

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

6.1.1

Ergänzungsantrag zur Vorlage Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+ - hier: Antrag von SPD- und CDU-Fraktion sowie B90/Die Grünen

7

Mobilität, Infrastruktur, Grün

8

Kinder, Jugend, Schule

9

Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie

9.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Kultur, Sport, Freizeit

10.1

Berichterstattung zum Sachstand 'Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost' - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften

11.1

Übersicht der Anträge zur Kultur- und Vereinsförderung zur Sitzung am 11.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1.1

Kultur- und Vereinsförderung zur Sitzung am 11.11.2025 - gemeinsamer Antrag SDP- und CDU-Fraktion

12

Anfragen

13

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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