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Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung

Donnerstag, 12. März 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (80)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 29.01.2026

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Einführung von Ausschussmitgliedern (sachkundige Bürger und Bürgerinnen)

Ergebnis: nicht befasst

1.5

Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
2.1

Dortmunder Systemhaus: Arbeitsprogramm 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Nachtrag: 11.03.2026 Dortmunder Systemhaus: Arbeitsprogramm 2026 - hier: Parksensoren

Ergebnis: eingebracht

2.2

Memorandum zur Verwaltungsmodernisierung 2025–2030: Einrichtung einer politischen Begleitgruppe

Ergebnis: einstimmig empfohlen

2.2.1

Nachtrag: 11.03.2026 Memorandum zur Verwaltungsmodernisierung 2025–2030: Einrichtung einer politischen Begleitgruppe

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3

Vorlagen und Berichte der Verwaltung

3

Vorlagen und Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3.1

Digitalisierung (FB 10)

3.1

Digitalisierung (FB 10)

Nicht-öffentlich
3.1.1

Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW für die Ersteinrichtung der Immobilie Rheinische Straße 1

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.1.1

Beschaffung

Nicht-öffentlich
3.1.2

Fortführung eines Vertrages

Nicht-öffentlich
3.2

Personal und Organisation (FB 11)

3.2

Personal und Organisation (FB 11)

Nicht-öffentlich
3.2.1

Dezernatsverteilung und Vertretungsregelungen ab 01.04.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.1

Abberufung der Geschäftsführung

Nicht-öffentlich
3.2.2

Finanzielle Auswirkungen der Besoldungserhöhung bei der Stadt Dortmund in Folge der Tarifeinigung der Tarifparteien vom 14.02.2026 für die Beschäftigten des Landes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Betriebliches Arbeitsschutz- und Gesundheitsmanagement (FB 13) - unbesetzt -

3.3

Betriebliches Arbeitsschutz- und Gesundheitsmanagement (FB 13)

Nicht-öffentlich
3.3.1

Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gemäß § 83 GO NRW

Nicht-öffentlich
3.3.2

Unfallkassenbeiträge NRW

Nicht-öffentlich
3.3.3

Statistik 2025

Nicht-öffentlich
3.3.4

Statistik 2025 der Beratungsstelle

Nicht-öffentlich
3.4

Marketing + Kommunikation (FB 3) - unbesetzt -

3.4

Marketing + Kommunikation (FB 3) - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
3.5

Andere Fachbereiche und Themengebiete

3.5

Andere Fachbereiche und Themengebiete

Nicht-öffentlich
3.5.1

Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP S/4HANA“ – Statusbericht Q1/2026 und Anpassung der Projektlaufzeit für die Produktivsetzung der Kernverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5.1

Erwerb einer Immobilie

Nicht-öffentlich
3.5.2

Projekt "Bildungskommune Dortmund" – Antrag auf Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten projektbezogenen Planstellen bis 12/2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.5.2

Einrichtung von Planstellen

Nicht-öffentlich
3.5.3

Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5.3

Geschäftsbereichsleitung

Nicht-öffentlich
3.5.4

Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5.4

Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs

Nicht-öffentlich
3.5.4.1

Nachtrag: 12.03.2026 Aufnahme zusätzlicher Observationsstandorte durch den Ermittlungsdienst Abfall (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.5.5

Sachstandsbericht zum Personalaufwuchs im Gesundheitsamt im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD).

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5.6

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.5.7

Nachtrag: 03.03.2026 Umsetzung des Projektes MentorMinds aus Mitteln des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4.1

Stellungnahmen der Verwaltung

4.1

Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
4.1.1

Einsatz von KI in der städtischen Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Lokaler Informationsmelder zum Nahraum (LINa): Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: überweisen

4.1.3

Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.4

Nachtrag: 05.03.2026 Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke- Sie erhalten die Vorlage mit dem Nachversand -

Ergebnis: überweisen

4.2

Anträge der Fraktionen

4.2

Anträge der Fraktionen - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
4.2.1

Digitale Unabhängigkeit der städtischen Verwaltung - Die Vorlage lag bereits zur Sitzung am 29.01.26 vor.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.1.1

Nachtrag: 09.03.2026 Digitale Unabhängigkeit der städtischen Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.1.2

Nachtrag: 09.03.2026 Digitale Unabhängigkeit der städtischen Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.2

Ausstattungsstand der Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.3

Das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) - Registermodernisierung bei der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.3.1

Nachtrag: 09.03.2026 Das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) - Registermodernisierung bei der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.4

Personelle Situation im Amt für Migration

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.5

Unzureichender RPA-Bericht zur SAP-Umstellung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.6
4.2.7

Proaktive Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.7.1

Nachtrag: 11.03.2026 Proaktive Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Überweisungen anderer Gremien

4.3

Überweisungen anderer Gremien

Nicht-öffentlich
4.3.1

Scanfahrzeuge im Testbetrieb in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.1

Prüfung

Nicht-öffentlich
4.3.2

Landschaftsplan und Biodiversitätskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.2

Einführung einer neuen IT-Anwendung

Nicht-öffentlich
4.3.3

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.3.1

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Mitteilungen des Vorsitzenden

5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Nicht-öffentlich

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