Rat
Dienstag, 17. März 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.10.2019, Nr. 0644/19
Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge
Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.12.2019, Nr. 0667/19
Runder Tisch gegen Kinderarmut
PV-Anlage Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 17.12.2019, Nr. 0668/20
Gestaltungsbeirat für die Innenstadt
Defender2020
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
Keine Berücksichtigung der Fläche „K’Park Süd II“ als Regionaler Kooperationsstandort – Verantwortung für Arbeit und Umwelt gerecht werden
Siedlungen für Tiny Houses
Projekt Kanalquartier Hier: Objekt B, Ausbau des Nordringparks als qualitätsvolle Verbindung zwischen dem Innenstadtkern und der Wasserkante des Datteln-Hamm-Kanals
Runder Tisch „Ärztemangel“
Nachfrage zur Stellungnahme 1837/19, Mitverlegung nach § 77i TKG, Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Mobilitätsentwicklungskonzept Metropole Ruhr: Stellungnahme der Stadt Hamm
Hausärztliche Versorgung in Hamm
Zwischenbericht zur Evaluation des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Märkisches Gymnasium Hamm, Sanierung der Fassade an der Sporthalle, Baubeschluss
Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger: Trixi-Spiegel anbringen
Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen sowie Erneuerung der Nebenanlagen des Alten Uentroper Wegs zwischen Ostwennemarstraße und Braamer Straße.
Der Rat der Stadt Hamm zeigt Haltung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und anderen nationalistischen, antisemitischen, rassistischen oder faschistischen Vereinigungen
Schloss Oberwerries, Sanierung der Duschen im Kellergeschoss und Sanierung eines Gästezimmers (Haupthaus) Baubeschluss
Notfallpläne brauchen Klinikstandorte – Schließung in Bockum-Hövel verhindern
Ausschreibung der arbeitsmedizinischen Betreuung der Beschäftigten der Stadt Hamm und des Kommunalen Jobcenters (AÖR)
Mobilitätswende braucht (Straßen-)Raum
Ersatzbau für die Caritas Kita St. Ida, Karwinkelstr. 25, 59075 Hamm in Bockum-Hövel
Elternhaltestellen an Hammer Grundschulen einrichten
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung an Sonntagen in Hamm-Mitte im Jahr 2020 (Verkaufsoffene Sonntage)
Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Medienentwicklungsplan (MEP) 2020 – 2024 für die Stadt Hamm
Radverkehr fördern – mehr freie Abstellanlagen am Westausgang Hauptbahnhof Hamm
Angebot für Spiel, Sport und Begegnung auf dem „Exer“
Renaturierungsprogramm für Steingärten
Umbau Jugendgästehaus „Sylverberg“
Einführung von anonymisierten Bewerbungen und Ausweitung von Angeboten der Wirtschaftsförderung zur Thematik
Gründung der Klimaschutz- und Energie Hamm gGmbH
Straßennamen auf dem Prüfstand
Gründung eines Beirates für Klimaschutz und Energie als Beratungsgremium der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH
Resolution des Rates der Stadt Hamm gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Rechtsextremismus und Gewalt
Überörtliche Prüfung der Stadt Hamm durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
Errichtung einer Antidiskriminierungsstelle in NRW
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Hamm
Ideen fördern, Kreativität belohnen: AG-Fonds Technik, Innovation, Bildung einrichten
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes
Stadt.Klima.Ich.
Genehmigung der Bestellung eines stellvertretenden Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Hamm
Sonntagsöffnung der Bibliothek ermöglichen
4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018 Zusätzliche Maßnahmen
Kosten sparen, Strukturen schlank halten: Keine Gründung der Klimaagentur
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Stundung und Verrentung
Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Stellungnahmen 2. Kenntnisnahme einer redaktionellen Änderung 3. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 06.094 – Südlich Horster Straße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.097 - An der Lohschule - hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.097 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02.011 - Lisenkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier) - hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 02.118 - An der Brandheide - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.119 - Lippestraße / Friedrichsfeld - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.143 – An der Friedrichstraße – und weitere Bauleitplanverfahren hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert
Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger: Trixi-Spiegel anbringen
Elternhaltestellen an Hammer Grundschulen einrichten
Einführung von anonymisierten Bewerbungen und Ausweitung von Angeboten der Wirtschaftsförderung zur Thematik
Stadt.Klima.Ich.
PV-Anlage Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Defender2020
Siedlungen für Tiny Houses
Nachfrage zur Stellungnahme 1837/19, Mitverlegung nach § 77i TKG, Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Zwischenbericht zur Evaluation des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2020
Gremien
Details
- Ende
- 16:40 Uhr
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