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Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 19. Mai 2026 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (49)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der 4. Niederschrift vom 17.03.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Parksituation Dudweilerstraße in Dortmund-Scharnhorst
Ergebnis: vertagt
Umbenennung Noskestraße
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Zusatzantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit zwischen Derne und Lünen-Süd (Bahnhof Lünen-Preußen) z. b. durch Verlängerung der Buslinie 420 - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mobilität, Infrastruktur, Grün
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), IV. Erneuter Offenlegungsbeschluss bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB V. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 153 -Gewerbegebiet Derner Straße- hier: I. Beschluss über Änderung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen (Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie verwaltungsinterne), III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschuss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung des östlichen Gehweges an der Straße Buschei zwischen den Kreisverkehren Droote und Gleiwitzstraße in Scharnhorst-Ost, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung oder Entfernung eines verrotteten Verkaufsautomaten in Scharnhorst-Ost - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entfernung der Graffitis an der U 42 Haltestelle Scharnhorst-Zentrum hier: Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend, Schule
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
Kultur, Sport, Freizeit
Sportpark Scharnhorst: Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportpark Scharnhorst: Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
Sachkosten-Förderung Werkhof gGmbH - gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Gehwege in Husen-Kurl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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