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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 09. Juni 2015 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (26)

1

Formalien

2

Wichtige Mitteilungen

3

Anfragen

3.a

Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.05.2015 hier: Zukunft des Kunstwerkes 'Stadtmauer'

3.b

Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.2015 hier: Aktueller Sachstand zum Thema Haus Beckershoffstraße 20 (ehemaliges Vereinshaus GVM)

4

Fraktionsanträge

5

Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge für den Zeitraum des 'Kita-Streiks'

7.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen a) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Kosten für Mieten und Nebenkosten (Wohnraum für Flüchtlinge) sowie für Einrichtungen

7.b

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen b) Mehrkosten für Tiefbauarbeiten durch eine archäologische Betreuung

7.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen c) Befristete Beschäftigung einer Leitung des Sachgebietes 'Wohnen und Unterkünfte'

8

Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: 5. Änderung

9

Neue Förderschulstruktur ab dem Schuljahr 2016/2017 im Kreis Mettmann hier: Auflösung von Förderschulen und Neugründung von Förderzentren

10

Betriebskostenzuschuss für die evangelischen Kindertageseinrichtungen

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung der Sperrzeit bei nach Titel IV der Gewerbeordnung festgesetzten Veranstaltungen

13

Verschiedenes

14

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
15

Anfragen

Nicht-öffentlich
16.a

Befristete Niederschlagung

Nicht-öffentlich
16.b

Unbefristete Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
16.c

Unbefristete Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
17

Veräußerung eines Grundstücks

Nicht-öffentlich
18

Personalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Wiederbesetzung der Fachbereichsleitung 4

Nicht-öffentlich
19

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.06.2015 · 230.2 KB

Details

Ende
18:48 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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