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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 14. Oktober 2026 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (53)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Besuch des neuen Stadtkämmerers Bunte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: zurückgezogen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Standortkonzept Reisebusterminal Rohwedderstraße - Prüfung alternativer Standorte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 155 -Insterburger Straße- zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204hier: I. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hu 155 im geänderten Geltungsbereich, II. Umstellung des Verfahrens, III. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.9

Wirtschaftsflächenatlas Dortmund – Ergebnisse und Einbindung in die Wirtschaftsflächenstrategie

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.10

SPD Fraktion: „Papierkorbgaragen“ im Stadtgebiet Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

CDU Fraktion: Vorbereitung einer flächendeckenden und standardisierten Beschattung von Spielplätzen im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.12

CDU Fraktion: Parkzeit auf der Rahmer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Renovierung der Haltestelle Bushof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Bericht zu den Planungen zur Sanierung des Freibad Hardenberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Verkehrskonzept für die Aspeystraße und das umliegende Verkehrsnetz im Zuge des Neubaus des Aldi-Marktes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD, CDU : Gedenktafel / Stein für die Bergmannbrauerei an der Rahmer Str. 262

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.18

Nachtrag: 05.10.2026 Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

13

Anfragen

13.1

SPD Fraktion: Herrichten und Umgestaltung des Bolzplatzes an der Jungferntalstraße 1. Nachfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Glasfaserausbau im Stadtbezirk Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beantwortung von Anfragen

15

Mitteilungen der Geschäftsführung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:04 Uhr

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