Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Freitag, 08. November 2024 um 12:06 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (138)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.11.2024 Beratung einer Angelegenheit
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich4. Managementbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE +
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.11.2024 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE +
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 - Anträge Nr. 21 und 26 (aus der Sitzung vom 09.02.2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stadterneuerung: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ vom 03.05.2024, DS Nr. 34922-24/1 | Nachfragen des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 08.11.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ vom 03.05.2024, DS Nr. 34922-24/1 | Zusatz-/Ergänzungsantrag des RM Kauch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024. | Nachfrage RM Erstfeld (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: vertagt
NFTs der Stadt Dortmund | Bitte um Stellungnahme des RM Lemke (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nachtrag: 04.11.2024 NFTs der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024 (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nachtrag: 07.11.2024 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024//Aktionsplan LSBTIQ*
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eintritt Schwimmbäder (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nachtrag: 30.10.2024 Eintritt Schwimmbäder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle Straßeninstandhaltung (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: vertagt
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 08.11.2024 Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund | Bitte um Stellungnahme des RM Langhorst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2024 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Taubentürme
Nachtrag: 07.11.2024 Sachstand Taubentürme
Ergebnis: eingebracht
Sachstand "Portal Projekt"
Nachtrag: 07.11.2024 Sachstand "Portal Projekt"
Ergebnis: eingebracht
Einführung einer Grundsteuer C
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichFührungsinstrumente der Konzeptreihe "Führung 4.0" - Kapitel 2
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Statusbericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichGründung des Amtes für Migration (FB 38) zum 01.01.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichEinrichtung eines befristeten überplanmäßigen Einsatzes für eine*n Mobilitätsmanager*in für den Dortmunder Hafen im Rahmen des Landesprojekts „ways2work“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beschaffung
Nicht-öffentlichGebäudereinigung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichNutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Angelegenheit der Kulturbetriebe (lag bereits zur Sitzung am 19.09.2024 vor)
Nicht-öffentlichPlanungs- und Ausführungsbeschluss des Austauschs der Verglasung des Opernhauses
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- zurückgezogen - Angelegenheit der Kulturbetriebe (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichAntrag der CDU-Fraktion (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichAngelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichVollübertragung der Krematorium Dortmund GmbH auf den Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund inkl. einer Stellenneuschaffung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Angelegenheit der Kulturbetriebe (lag bereits zur Sitzung am 19.09.2024 vor)
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2025/2026 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Eigenbetriebs FABIDO
Nicht-öffentlichAbwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.11.2024 Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund | Bitte um Stellungnahme des RM Kauch
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 08.11.2024 Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.11.2024 Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichGemeinwohl-Stiftung der Sparkasse Dortmund (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Angelegenheit der DEW 21
Nicht-öffentlichGemeinwohl-Stiftung der Sparkasse Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der DEW21
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Ergänzung zum Vorgang
Nicht-öffentlichUmsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch städtische Beteiligungen (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Angelegenheit der DOS21
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.10.2024 Umsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch städtische Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2024 Umsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch städtische Beteiligungen | Nachfrage des RM Kauch
Ergebnis: eingebracht
Besetzungsverfahren für die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 26.09.2024)
Ergebnis: eingebracht
Angelegenheit der Dortmunder Stadtwerke AG/Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH
Nicht-öffentlichEnergiewende/Wämewende: Finanzielle Auswirkungen der Gesetzesvorhaben der Bundesregierung für Stadt und kommunale Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung eines Gesellschaftsvertrags
Nicht-öffentlichVerlängerung des Entsorgungs-, Deponiebetriebs- und Straßenreinigungsvertrages (Leistungsverträge) zwischen der Stadt Dortmund und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit der GELSENWASSER AG
Nicht-öffentlichNachtrag: 31.10.2024 Ergänzung zum Vorgang
Nicht-öffentlichDirektvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Veröffentlichung der Direktvergabeabsicht im EU-Amtsblatt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.11.2024 Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichDortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: erstmalige Besetzung des beratenden Beirats
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 07.11.2024 Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: erstmalige Besetzung des beratenden Beirats
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Flughafen Dortmund
Nachtrag: 07.11.2024 Flughafen Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Beurteilung von verfassungsrechtlichen Organisationen
Nachtrag: 07.11.2024 Beurteilung von verfassungsrechtlichen Organisationen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 08.11.2024 Beurteilung von verfassungsrechtlichen Organisationen | Zusatz-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Nachtrag: 07.11.2024 DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 08.11.2024 DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: eingebracht
Lokalfunk Dortmund Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und Lokalfunk Dortmund Verwaltungsgesellschaft mbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichEhemalige Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) an der Glückaufsegenstraße (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheiten (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten | Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.10.2024 Grundstücksangelegenheiten | Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichKlimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Immobilien-Managementbericht 2. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme
Nicht-öffentlichTageseinrichtung für Kinder (TEK) Höfkerstraße - Errichtung eines Interimsquartiers für die Elterninitiative Kinderkiste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 07.11.2024 Angelegenheit des Tiefbauamtes (Überweisung aus der Sitzung des AMIG vom 05.11.2024)
Nicht-öffentlichNeubau der Rettungswache 12 a, Huckarde, Parsevalstraße/Emscherallee
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 08.11.2024 Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Zweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herstellung einer Vorsorge für die Erweiterung des bestehenden Anschlusses der OWIIIa an die Westfaliastraße (Bauwerk BW 1668) – Vollanschluss OWIIIa an die Westfaliastraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstand Positivliste
Ergebnis: eingebracht
Kommunale Bodenpolitik
Nachtrag: 05.11.2024 Kommunale Bodenpolitik
Ergebnis: eingebracht
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichÜberprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: vertagt
Nachfrage eines Ratsmitglieds (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.11.2024 Beantwortung einer Anfrage
Nicht-öffentlichResolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 26.09.2024)
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE + (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichFörderung des SLADO e. V. - Bericht und Evaluation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Verwaltung (Überweisung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.09.2024)
Nicht-öffentlichSmartes Abfallmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichDynamischer Hitzeaktionsplan - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage des AKUSW aus der Sitzung am 11.09.2024 (DS.-Nr.: 36026-24/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung einer Kooperation
Nicht-öffentlichWeiterführung des Förderprogramms „Familiengrundschulzentren im Ruhrgebiet“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.11.2024 Stadterneuerung: Urbane GemeinschaftsgärtenFortführung des Programms Querbeet Dortmund bis 2029 (Überweisung aus der Sitzung des AKUSW vom 30.10.2024 und aus der Sitzung des APOD vom 31.10.2024)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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