Rat
Donnerstag, 05. November 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (80)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Rh Grenda: Fehlendes Internet- WLAN in Flüchtlingsheimen....
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Rh Grenda: Tour de France - Zuschüssevon städtischen Töchtern, Land + Bund
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fördermittel für Sozialwohnungen
Ergebnis: beantwortet
AnfrageT ierschutz/FW: Erster Bauabschnitt U81
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Tierschutz/FW: Bildung einer Versorgungsrücklage
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Sanierung der Boden- und Grundwasser-Verunreinigungen mit PFT
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Chancen für die Stadt Düsseldorf - Zugang zu Förderprojekten bestmöglich unterstü
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Registrierung von Asylanten und Flüchtlingen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Erstuntersuchung von Asylanten und Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Sperrklausel bei den nächsten Kommunalwahlen in NRW
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe am Flughafen-Bahnhof
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Gelände nördliche Paulsmühlenstrasse
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Nutzung von Geoinformationen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mehr Flüchtlinge, mehr Personal?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status quo und Entwicklungspotential der ITK Rheinland
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommisssion RRX
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrichtung und Unterhaltung von Flächen zur Un
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brehmstraße 27a, Eisstadion - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachrüstung Blindenleitsystem und brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofes Dssd HBF
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Ufermauer im Zollhafen - Änderungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theodor-Litt-Straße 5-11 – Theodor-Litt-Realschule Gesamtsanierung inklusive PCB-Sanierung - Grundsa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neustrukturierung des Stadtmarketings
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tour de France 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Tour de France 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
Ergebnis: zurückgezogen
ÄA Die Linke: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
Ergebnis: zurückgezogen
Benennung eines Saals in der Tonhalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Glasmuseum Hentrich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, AFORK
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme eines Vermächtnisses für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Gemäldegalerie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2: Einrichtung und Betrieb eines Ve
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines 60ers:: Finanzierungsbeschluss zum Bau einer 2. Trainingshalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kleine Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubesetzung der bisher von Herrn Stadtdirektor und Stadtkämmerer a. D. Manfred Abrahams wahrgenomme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der neu zu gründenden SWD Städt. Wohnungs-Bau GmbH & Co. KG Düsseldorf – Neuwahl –
Ergebnis: zurückgezogen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an Beratungen des Kulturausschu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erklärung gem. 125(2) - Bergische Landstraße, Teil 3
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erklärung gem. 125 (2) Ickerswarder Str. ,Teil 4
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erklärung gem. 125(2) - Rudolfstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan-Entwurf Nr. 03/012 - Mindener Str.- Stellungn.; Änderungen; Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag des Beirats für Menschen mit Behinderung:
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag SPD,BÜ90-GRÜ und FDP: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unter
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
EA Die Linke: Offener und anonymer städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
Antrag Die Linke: Keine städtischen Mittel für die Tour de France
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx- -Emissionen vora
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Vorausschauendes Personalkonzept auf den Weg bringen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Flutlichtanlage DJK TuSA 06 Düsseldorf e.V.
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungen in der Besetzung des Vorstandes der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung in der Besetzung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertretung in den Landesverband der Volkshochschulen e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
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